Artikel zum Thema Recht

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In einer Anzeige hatte ein Möbelhaus auf einer halben Seite ein konkretes Angebot beworben. In kleinerer Schrift fanden sich zwei Hinweise am unteren Ende der Anzeige, in denen auf besondere Bedingungen hingewiesen...

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Von Heimarbeitsplätzen können Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen profitieren. Jedoch lauern hier einige rechtliche Fallstricke. Abhilfe schaffen sorgfältig ausgearbeitete Vereinbarungen.

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Seit 2. Dezember 2016 gilt die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in ihrer geänderten Fassung. Welche Neuerungen sie enthält, lesen Sie hier kurz zusammengefasst.

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Das im Bundesgesetzblatt vom 13. Dezember 2016 verkündete Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben tritt am 1. Juli...

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Smartphones sind allgegenwärtig. Darüber hinaus beeinflussen sie auch viele unserer Lebensbereiche, vor allem das Freizeitverhalten wird mehr und mehr davon bestimmt. Ein Beispiel dafür ist das auf GPS und...

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Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Beschluss vom 5. Januar 2016 (AZ: 10 W 46/15) entschieden, dass der Pachtzins sogenannter Altverträge aufgrund einer Steigerung der Lebenshaltungskosten und des...

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Mit Urteil vom 18. Juni 2015 hat das Finanzgericht Köln besprochene Kassetten und Excel-Tabellen nicht als ordnungsgemäßes Fahrtenbuch für die Abgrenzung privater von betrieblichen Fahrten anerkannt. Im entschiedenen...

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Mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) wurde die EU-Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten vom 21. Mai 2013 nun in nationales Recht umgesetzt, während die Verordnung über...

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Regelt eine Straßenreinigungssatzung, dass die Anlieger erst ab einer bestimmten Uhrzeit mit der Winterdienstpflicht beginnen müssen, so gilt diese Pflicht auch erst ab diesem Zeitpunkt. Stürzt daher ein Passant vor...

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Das Finanzgericht Münster hat in einem Urteil ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen die Übernahme von Fortbildungskosten für Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber im betrieblichen Eigeninteresse erfolgen kann, und wann...

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