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Brüssel fordert wöchentliche Meldungen zu EHEC

Die Antragsverfahren zu EU-Entschädigungszahlungen für die von der EHEC-Krise betroffenen Gemüseerzeuger sind angelaufen. Was dabei zu beachten ist, lesen Sie

Am 18. Juni war die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2011 zum EU-Hilfsprogramm in Kraft getreten. Wie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dazu mitteilt, werden für Gurken, Tomaten, Kopfsalat (Eisberg, Batavia, Römer), Blattsalat (Eichblatt, Lollo bionda, Lollo rosso, Kraussalat), Endivie (Frisée, Eskariol), Paprika und Zucchini Entschädigungsleistungen gezahlt. Hierfür müssen die Produzenten nachweisen, dass diese Produkte vom 26. Mai bis 30. Juni 2011 nicht vermarktet werden beziehungsweise wurden.

Wie Jochen Winkhoff, Geschäftsführer der Bundesfachgruppe Gemüsebau im Bundesausschuss Obst und Gemüse/Zentralverband Gartenbau (ZVG) der TASPO gegenüber informierte, fordert Brüssel von den durch die EHEC-Krise geschädigten Staaten nunmehr eine wöchentliche Meldung der dokumentierten Schäden. Sie werden in Deutschland von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zentral erfasst und an die EU nach Brüssel weitergeleitet. Die Zuarbeit erfolgt auf der Ebene der Bundesländer und hier finden auf der Basis bundeseinheitlicher Absprachen auch länderspezifische Gegebenheiten Berücksichtigung.

Niedersachsen habe die Meldungen beispielsweise für den Zeitraum 26. Mai bis 18. Juni gesammelt erfasst, andere Länder gingen ab 19. oder 20. Juni zur wöchentlichen Erhebung über. Einfach sei die Dokumentation der noch immer auftretenden Folgeschäden nicht, da sie innerhalb von 24 Stunden amtlich bestätigt werden müssen, was in der Regel durch Mitarbeiter der Landwirtschaftskammern, in den neuen Ländern durch die Landesanstalten für Landwirtschaft gewährleistet werde. Kritisch vermerkt der Berufsstand weiterhin, dass nicht alle von der Krise betroffenen Kulturen in die Entschädigungsregelung der EU einbezogen wurden. Von einer Markterholung seit dem Aufheben der Verzehrwarnung vor Tomaten, Salat und Gurken könne derzeit nicht die Rede sein, so Winkhoff.

Gerhard Schulz, Vorsitzender der Bundesfachgruppe Gemüsebau kündigte für Mitte Juli eine Vorstandssitzung zum Thema EHEC an, in der sich der Berufsstand mit dem Krisenmanagement auseinandersetzen wolle. „So etwas darf nie wieder passieren“, sagte Schulz. „Wir haben mit dieser Krise eine neue Dimension erreicht, die es erforderlich macht, dass alle Lebensmittel-produzierenden Betriebe in der Zertifizierung registriert werden. Zum Thema EHEC werden neue Zertifizierungskriterien entwickelt, die dann auch die Verwendung von Oberflächen- und Waschwasser einbeziehen.“ (ks)