TASPO GartenMarkt

Doch noch Chancen für ein Energieprogramm?

Den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf ein Förderprogramm für energieeffiziente Gewächshäuser (siehe TASPO 28/07) haben die Union und SPD am 10. Oktober im Agrarausschuss zwar abgelehnt, doch ist ein neues Förderprogramm für Energieeffizienz deshalb noch nicht gänzlich vom Tisch. Das lässt sich verschiedenen Äußerungen von politischer Seite entnehmen. So sicherte Dr. Barbara Hendricks, Staatssekretärin des Bundesfinanzministeriums (BMF), anlässlich eines Besuches im Betrieb Heinrich Hiep ihre Unterstützung zu, ein Bundesförderprogramm zur Energieeffizienzsteigerung aufzulegen. Dies meldet der Zentralverband Gartenbau (ZVG). Die Federführung und die inhaltliche Ausgestaltung müsse jedoch beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) liegen, sagte sie. Näheres zu einem solchen Programm war im BMELV aber noch nicht zu erfahren.

Allerdings gab es einen weiteren Hinweis auf entsprechende Diskussionen im Anschluss an die Sitzung des Ernährungsausschusses vom Deutschen Bundestag in Berlin vorige Woche. Dort ist nach Pressemeldungen eine Äußerung gefallen, das Bundeslandwirtschaftsministerium halte ein neues Programm zur Steigerung der Energieeffizienz insbesondere im Gartenbau für sachgerecht. Voraussetzung dafür sei, dass die benötigten Haushaltsmittel im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zusätzlich zur Verfügung gestellt würden. Unter diesen Bedingungen könne ein solches Programm bereits im kommenden Jahr anlaufen. Zur Begründung habe man auf die im Rahmen der Kabinettsklausur der Bundesregierung in Meseberg beschlossenen Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm verwiesen. Darin bekennt sich die Regierung dazu, Förderprogramme für Klimaschutz und Energieeffizienz zu verstärken oder neu aufzulegen. Bestätigt wurden diese Äußerungen vom BMELV allerdings nicht.

Den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen für ein Programm "Energiewende in Gewächshäusern" hatte die Koalition im Ausschuss abgelehnt. Die agrarpolitische Sprecherin der Grünen, Cornelia Behm, warf CDU/CSU und SPD daraufhin vor, die Betriebe trotz des hohen Investitionsbedarfs in effiziente Energietechnik allein zu lassen. Die Grünen hatten vorgeschlagen, in den nächsten fünf Jahren jeweils fünf Millionen Euro für ein Förderprogramm zugunsten des Gartenbaus bereitzustellen. Angesichts hoher und weiter steigender Energiekosten seien Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz dringend erforderlich, so die Agrarsprecherin in einer Presseverlautbarung. Die Unternehmen mit energieintensiven Unterglasanbau müssten zügig investieren, um Energiekosten zu senken. Allerdings verfügten viele Betriebe nicht über das nötige Kapital. Daher dürften Bund und Länder diese Anstrengungen nicht der Branche allein überlassen. Notwendig seien neben zusätzlichen Investitionsförderungen auch Mittel für Forschung und Entwicklung technischer Lösungen und für die Energieberatung im Unterglasgartenbau. Die niederländische Regierung stelle gegenwärtig 48 Millionen Euro für Investitionen in Energiesparmaßnahmen im Unterglasanbau zur Verfügung, der dort auf einer etwa dreimal so großen Fläche betrieben werde wie in Deutschland. Bis 2020 strebe sie den energieneutralen Unterglasanbau an, in dem das Gewächshaus auch als Energie- und Stromproduzent fungiere. Der Druck auf die Wettbewerbsposi-tion des deutschen Unterglasanbaus werde sich dadurch noch einmal erhöhen, sagte die Grünen-Politikerin voraus.