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Download: Referentenentwurf

Die derzeit geltenden Regelungen in der 1. BImSchV stellen den Stand der Technik aus dem Jahr 1988 dar. Um den weiteren Anstieg der Schadstoffbelastung entgegenzuwirken und die vorhandene hohe Belastung zu reduzieren, müssen die Emissionen aus den Feuerungsanlagen im Geltungsbereich der 1. BImSchV langfristig und nachhaltig gesenkt werden. Hierzu soll die 1. BImSchV novelliert werden. Mit Versendung des Referentenentwurfes einschließlich Begründung wurde Ende Juni 2007 die Anhörung der beteiligten Kreise eingeleitet. Hauptziel der Novelle ist eine deutliche Reduzierung der Feinstaubemissionen mit einer neuen Generation von Feuerungsanlagen sowie die Einbeziehung der bestehenden Anlagen in das Gesamtkonzept. In der Begründung zum Referentenentwurf werden die Ausgangslage sowie wesentliche Inhalte des Verordnungsentwurfs erläutert.