TASPO GartenMarkt

Niedersachsen: Tücken bei der Sonntagsöffnung

Das Wettbewerbsrecht vor dem Hintergrund des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten, das sogenannte NLöffVZG, hat deutliche Tücken. Das wurde im Rahmen der Tagung des Fachverbandes Einzelhandelsgartenbau und Dienstleistung im Wirtschaftsverband Gartenbau in Bad Zwischenahn deutlich. 

Wer sonntags öffnet, sollte auf Zeit-/Sortimentseinschränkung hinweisen. Foto: Klawitter

Nach dem aktuellen Stand gemäß den Änderungen des NLöffVZG zum 21. Oktober 2011 gelten für den Verkauf an Sonntagen und staatlich anerkannten Feiertagen die Ausnahmeregelungen der Paragrafen 4 und 5 NLöffVZG. Diese sehen die Möglichkeit einer Öffnung an höchstens vier (in anerkannten Ausflugsorten an höchstens acht) Sonn- und Feiertagen pro Jahr für die Dauer von fünf Stunden vor. (ts)

An welchen Tagen generell nicht geöffnet werden darf und was bei den Sonn- und Feiertagsöffnungen zu beachten ist, lesen Sie in der aktuellen TASPO Ausgabe 12/2012.