TASPO GartenMarkt

Verkaufsverbot aufgehoben: Niedersachsens Gartencenter dürfen wieder sonntags verkaufen

Die Inhaber von Niedersachsens Gartencentern dürfen sich freuen. Ab dem kommenden Sonntag ist ihnen der Sonntagsverkauf wieder gestattet. Am vergangenen Mittwoch stimmte der Niedersächsische Landtag einer auf Antrag der CDU/FDP-Fraktionen eingeleiteten Gesetzesänderung zu. 

Kunden dürfen sonntags wieder in niedersächsischen Gartencentern kaufen. Foto: Klawitter

Der Gesetzentwurf war im Vorfeld bereits im Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages diskutiert worden, auch der Wirtschaftsverband Gartenbau hatte sich Anfang September im Rahmen einer Stellungnahme dazu geäußert (wir berichteten in der TASPO 23/11 und 34/11).

Die Gesetzesänderung beinhaltet laut Aussagen des Wirtschaftsverbandes Gartenbau im Wesentlichen folgende Kernaussage: „Verkaufsstellen, die nach ihrem Sortiment auf den Verkauf von Blumen und Pflanzen ausgerichtet sind, sofern sie sich auf den Verkauf von Blumen und Pflanzen in kleinen Mengen beschränken, dürfen an Sonn- und Feiertagen täglich drei Stunden öffnen. In anerkannten Ausflugs-, Kur- und Erholungsorten sind acht Stunden in der Zeit vom 15. Dezember bis 31. Oktober möglich.“

Der Verband erläutert in diesem Zusammenhang auch den Begriff „in kleinen Mengen“ genauer.

Dieser wurde nochmals in der Gesetzesbegründung dargelegt und auch im Rahmen des Plenums deutlich formuliert: „In kleinen Mengen“ seien im Wesentlichen haushaltsübliche Mengen. Nicht gemeint seien reißerische Aktionen, die darauf hindeuten, dass im großen Stil Pflanzen veräußert werden.

„Es soll nicht die Situation entstehen, dass Kunden mit Pkw und Anhänger ganze Wagenladungen abholen“ – Grund, warum der Verband in Anbetracht der Sensibilität der gesamten politischen Diskussion die Gartencenter um Zurückhaltung bittet.

Mit dem Gesetzentwurf wurde erreicht, dass der Gesetzeszustand aus dem Frühjahr 2011 wieder eingetreten ist.

Denn zum 1. Mai 2011 waren neue Durchführungsbestimmungen für das Niedersächsische Gesetz über die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) erlassen worden, die Verkaufsflächen mit mehr als 800 Quadratmetern den Sonn- und Feiertagsverkauf untersagt hatten.

Grundsätzlich ist diesen Durchführungsbestimmungen mit dem Landtagsbeschluss die Rechtsgrundlage entzogen. Sobald die neue Rechtslage öffentlich im Amtsblatt erschienen ist, dürfen Gartencenter somit sonntags wieder öffnen.

Nach Aussagen der Amtsblattstelle ist damit in dieser Woche zu rechnen. Demnach wäre die Neuregelung ab Sonntag, dem 23. Oktober 2011, nutzbar.

(Katrin Klawitter)