Volksbegehren „Rettet die Bienen“: Bayern zieht Bilanz

Veröffentlichungsdatum:

Bayern Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (2. v. r.) bei der Bekanntgabe der Gewinner der Aktion „Landwirt.Imker.Miteinander“ mit (v. l.) MdL Gerhard Hopp, Landrat Franz Löffler und dem Bürgermeister der Gemeinde Zandt, Hans Laumer. Foto: Judith Schmidhuber/StMELF

Vor rund einem Jahr ist in Bayern das geänderte Naturschutzgesetz, angestoßen durch das Volksbegehren „Rettet die Bienen“, in Kraft getreten. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat dazu jetzt eine erste Bilanz gezogen. Gleichzeitig wurden von ihr beispielhafte Kooperationen von Imkern und Landwirten für mehr Biodiversität ausgezeichnet.

Kaniber zeichnet Ideen für mehr Artenvielfalt aus

Neue Ideen für mehr Artenvielfalt in Feld und Flur bekannt machen: Das war das Ziel der Aktion „Landwirt.Imker.Miteinander“, mit der das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF) nach vorbildlichen Projekten von Imkern und Bauern gesucht hat. Insgesamt 23 Bewerbungen wurden eingereicht, die von einer Expertenkommission aus Landwirtschaft, Naturschutz und Imkerei beurteilt wurden. Wichtiges Kriterium dabei war, dass die Kooperationen andere Imker und Landwirte zum Nachmachen anregen sollten.

Beim mit 4.000 Euro Preisgeld prämierten Gewinnerprojekt, der „blühenden Gemeinde“ Zandt in der Oberpfalz, etwa legten 20 Landwirte, vier Imker, Gemeinde, Vereine, Bürger und Jägerschaft rund 30 Hektar Blühflächen an. Eine Belobigung gab es für das Gut Mergenthau im Landkreis Aichach-Friedberg, das eine zehn Hektar große Weihnachtsbaum-Kultur besonders insektenfreundlich bewirtschaftet. „Alle Projekte zeigen ein unglaubliches Engagement für die Biodiversität. Landwirte, Imker und andere Akteure arbeiten hier vorbildlich zusammen – eine wahre Teamarbeit“, so Landwirtschaftsministerin Kaniber bei der Bekanntgabe der Gewinner am 17. Juli.

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ weitgehend umgesetzt

Genau ein Jahr zuvor hatte der Bayerische Landtag das geänderte Naturschutzgesetz verabschiedet. Dieses basierte auf einem Gesetzesentwurf des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen“ und trat am 1. August 2019 in Kraft. Kaniber zufolge ist die Umsetzung des Volksbegehrens und der damit verbundenen Gesetze in ihrem Zuständigkeitsbereich weitgehend abgeschlossen. „Diese Mammutaufgabe haben wir entschlossen angepackt und einen Großteil davon bereits umgesetzt oder sind konkret dabei“, so die Ministerin anlässlich des Jahrestags der Annahme des Volksbegehrens. Wichtig sei ihr dabei insbesondere gewesen, dass Bayerns Landwirte die strengen Vorgaben vernünftig in die Praxis umsetzen können.

Als Erfolg wertet Kaniber unter anderem die erweiterte Förderung der Artenvielfalt im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm (KULAP). Durch insgesamt 6.300 Verpflichtungen für neue Förderprogramme wurden zusätzliche 195.000 Hektar für die Biodiversität gewonnen, erklärt dazu ihr Ministerium. Weitere 50.000 Hektar an Neuverpflichtungen wurden demnach für erweiterte Maßnahmen sowie beim Ökologischen Landbau verzeichnet. Auch bei der Erneuerung des Waldförderprogramms wurde den Angaben zufolge ein besonderer Schwerpunkt auf die Biodiversität gelegt.

„Blaupause für gesamtgesellschaftliche Lösungen beim Artenschutz“

Mit dem parallel zum geänderten Naturschutzgesetz verabschiedeten Versöhnungsgesetz und den ergänzenden Aufträgen aus dem Landtag sei zwar nicht mehr allein die Landwirtschaft Hauptadressat für mehr Artenschutz, gerade die Leistungen der Bauern rückten damit aber noch mehr in den Blick der Gesellschaft. „Mit dem Vorschlag von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, das Volksbegehren anzunehmen, gleichzeitig weiter zu entwickeln und über die Landwirtschaft hinaus breiter anzulegen, liefert Bayern die kluge Blaupause für gesamtgesellschaftliche Lösungen beim Artenschutz“, so Kanibers Fazit.