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Weniger Feinstaub durch Kleinfeuerungsanlagen: Erste Bundesimmissionsschutzverordnung soll novelliert werden

Die energetische Nutzung von Biomasse wie Holz oder Stroh gewinnt immer mehr an Bedeutung. So kann der Einsatz dieser "biogenen Festbrennstoffe" zum Klimaschutz beitragen, denn bei ihrer Verbrennung wird nur so viel klimaschädliches Kohlendioxid frei wie während des Wachstums aus der Atmosphäre aufgenommen wurde. Allerdings ist ihr Feinstaubanteil deutlich höher. Alternative Energieträger sind angesichts der ständig steigenden Öl- und Gaspreise wirtschaftlich interessant. Zwar sind die Investitionskosten für eine Holzfeuerungsanlage, je nach Größe und Ausführung, bis zu dreimal höher als für eine vergleichbare Öl- oder Gaskesselanlage. Doch bei den immer noch vergleichsweise niedrigen Preisen besonders für Holzhackschnitzel und bei hoher Auslastung der Anlage sind Holzheizungen meist kostengünstiger als konventionelle Heizungen. Etliche Gartenbaubetriebe sind deshalb bereits auf Heizung mit Holzpellets oder Holzhackschnitzeln umgestiegen. Einer Umfrage des Fachgebiets Biosystem- und Gartenbautechnik der Leibniz Universität Hannover aus dem Jahr 2004/2005 zufolge nutzen derzeit etwa fünf Prozent der befragten Betriebe Holzpellet- oder Hackschnitzelanlagen - mit steigender Tendenz, so Professor Dr. Hans-Jürgen Tantau. Auch im privaten Bereich erfreuen sich holzbefeuerte Kaminöfen immer größerer Beliebtheit. Die Kehrseite: Feste Brennstoffe wie Holz sind schlecht für die Luftqualität, besonders die Feinstaubemissionen sind problematisch. Der Anteil der als PM10 bezeichneten inhalierbaren Staubteilchen macht bei Kleinfeuerungsanlagen über 90 Prozent des gesamten Staubausstoßes aus, so das Umweltbundesamt. Feinstaub ist in mehrfacher Hinsicht gesundheitsschädlich. So belastet er das Herz-Kreislauf-System, führt zu Husten und Asthma und ist mutmaßlich krebserregend. Die Bundesregierung will daher die Staubbelastung aus Kleinfeuerungsanlagen "nachhaltig reduzieren". Das sieht der vorliegende Referentenentwurf zur Novelle der Ersten Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV) vor. Die Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die nach § 4 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) nicht genehmigungspflichtig sind. Im Vordergrund stehen Kleinfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe. Die Emissionen bestehender Anlagen sollen gesenkt und "anspruchsvolle" Grenzwerte für Neuanlagen vorgegeben werden. Ziel sei, den angestrebten Ausbau der energetischen Nutzung von Biomasse umweltverträglich mit neuester Technik zu gestalten. Es wird geschätzt, dass viele bestehende Kleinfeuerungsanlagen/Altanlagen innerhalb einer Übergangsfrist mit einem Filter nachgerüstet werden müssen. Die Novelle sieht ferner vor, auch Getreide als Regelbrennstoff zuzulassen, das in kleinen Anlagen bislang nur mit Ausnahmegenehmigung verfeuert werden darf. Diese Regelung gilt zunächst nur für Betriebe, die selber Getreide anbauen oder verarbeiten, wozu auch der Gartenbau gezählt wird.