Grüne Branche

Abmahnung: Arbeitnehmer muss Gelegenheit zum Reagieren haben

Ob und gegebenenfalls wie viele Abmahnungen ein Arbeitnehmer vor Ausspruch der Kündigung erwarten darf, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt zunächst davon ab, um welches Fehlverhalten es geht. Anders als bei einer fristlosen Kündigung müsse dem Arbeitnehmer nach einer Abmahnung Gelegenheit gegeben werden, sein Fehlverhalten zu erkennen und dies zur Vermeidung einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses umzustellen. 

Dies geschieht mittels einer mündlichen, besser noch schriftlichen Abmahnung. Eine wirksame Abmahnung muss von einem Vorgesetzten unterschrieben worden sein, sollte präzise formuliert sein, das Fehlverhalten mit Angabe von Datum, Ort und Zeit konkret beschreiben, auf die Vertragswidrigkeit des Verhaltens hinweisen, verbunden mit der Aufforderung, künftig das vertragswidrige Verhalten einzustellen und für den Wiederholungsfall eine Kündigung androhen.

Die Abmahnung sollte auch möglichst kurz nach dem abzumahnenden Vorfall erfolgen, allerdings sollte umgekehrt nicht jeden Tag eine neue Abmahnung für ein Dauerfehlverhalten (etwa nicht eingereichte Krankmeldung) ausgesprochen werden, um anschließend eine hierauf basierende Kündigung nachzuschieben.

Massimo de La Riva, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei SNP Schlawien Partnerschaft, Düsseldorf, weist darauf hin, dass darüber hinaus einer Kündigung nicht der gleiche Sachverhalt zugrunde liegen darf, der schon abgemahnt wurde: „Durch die Abmahnung gilt das Kündigungsrecht als verbraucht. Nur ein neuer gleichartiger Verstoß eignet sich dann für eine Kündigung“.

Daher sei auch dringend davon abzusehen, dem Arbeitnehmer pauschal wegen diverser Abmahnungen zu kündigen, die mit dem Anlass zur Kündigung nichts zu tun haben. Es gilt nicht „Masse statt Klasse“. Es muss ein Wiederholungsfall hinsichtlich eines abgemahnten Verhaltens vorliegen. Dieser dürfe aber nicht einige Jahre zurückliegen, denn ein längerer Zeitraum ohne Zwischenfall rechtfertige die Annahme, dass sich der Arbeitnehmer rehabilitieren konnte. Vielmehr sei dann an den Ausspruch einer neuen Abmahnung zu denken, um das „Gedächtnis aufzufrischen“.

Eine nicht unerhebliche Rolle spielen auch die Auswirkungen des Fehlverhaltens auf den Betrieb. Wo Pünktlichkeit für einen reibungslosen Betriebsablauf erforderlich sei, wiege Zuspätkommen des Arbeitnehmers schwerer als in Betrieben, bei denen das nicht der Fall ist. Dies heißt nicht, dass der Arbeitgeber dies dulden muss. Vielmehr sollte dann an eine erneute Abmahnung gedacht werden.

Da weitere Faktoren, wie etwa die Dauer der Betriebszugehörigkeit oder die bisherige Qualität der Leistung des Arbeitnehmers bei der Interessenabwägung eine Rolle spielen, sollte immer an weitere Abmahnungen gedacht werden, je mehr für den Arbeitnehmer spricht. (ts)