Grüne Branche

Arbeitslosengeld II: Verbesserung für Landwirte

Mit dem „Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung“, das am 1. Januar 2016 in Kraft treten soll, wird auch die Situation für Landwirte, die Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II) haben, verbessert.

Wie der Deutsche Bauernverband (DBV) erläutert, haben landwirtschaftliche Haupterwerbsbetriebe in schwieriger wirtschaftlicher Lage bei Bedürftigkeit Anspruch auf Arbeitslosengeld II.

Bei der Krankenversicherung kommt es dann aber zu einer Doppelversicherung mit doppelter Beitragspflicht, zum einen als Agrarunternehmer, die dieser zu tragen hatte, zum anderen als Bezieher von ALG II, die der Bund übernahm.

Mit dem neuen Gesetz bleibt die Doppelversicherung zwar grundsätzlich erhalten, doch werde der Unternehmerbeitrag künftig pauschaliert ermittelt und allein vom Bund getragen. Der Beitrag aus dem ALG II wird von der Bundesagentur für Arbeit oder den Optionskommunen getragen. (ts)