Grüne Branche

BOG zu EU-Vorschlägen

Der Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) begrüßte in einer ersten Stellungnahme die Vorschläge für den Bereich frisches Obst und Gemüse, da die EU-Kommission eine Reihe berufsständischer Forderungen aufgegriffen habe. Der BOG wünscht allerdings Lösungen von Detailfragen, insbesondere, wenn Ratsrecht auf Kommissionsrecht übertragen werde. Ebenso besteht laut BOG noch Klärungsbedarf beim neu vorgeschlagenen Krisenmanagement, das finanzielle Unterstützung bei Ernteversicherungen, wie zum Beispiel der Hagelversicherungen, einräumen will. Nicht einverstanden erklärte sich der BOG mit der künftig vorgesehenen Ausgestaltung der europäischen Vermarktungsnormen. Es dürfe nicht sein, dass der Kommission überlassen werde, ob und wann sie für ein oder mehrere Erzeugnisse Vermarktungsnormen festlegt. Forderung des BOG ist, das bisherige Regelwerk beizubehalten, aber eindeutiger und einfacher zu gestalten. Außerdem fordert der BOG eine EU-einheitliche Rahmennorm für alle Erzeugnisse, für die es noch keine spezifische Vermarktungsnormen gibt. Im Wesentlichen Zustimmung erntet der Vorschlag der Kommission, beim Handel mit Drittländern wichtige Instrumente, wie das Eintrittspreissystem sowie die Ein- und Ausfuhrlizenzen, zu erhalten. Ebenso befürwortet der BOG die ersatzlose Streichung der OGS-Genehmigungen sowie die Einbeziehung von Dauerkulturen in die Regelungen der gemeinsamen Agrarpolitik. Offen bleibe hingegen der Ersatz des zehnmonatigen Verfügungszeitraumes durch eine Stichtagsregelung sowie die Abschaffung der verpflichtenden Flächenstilllegung.