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Brexit: Sortenschutz in Großbritannien unklar

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Mit dem Brexit ist der zukünftige Sortenschutz von vielen Zierpflanzen- und Obstsorten in Großbritannien unklar. Darauf weist die Internationale Vereinigung der Züchter von vegetativ vermehrbaren Zierpflanzen- und Obstsorten Ciopora hin.

Welche Folgen hat der Brexit für Züchter und den Sortenschutz vieler Zierpflanzen- und Obstsorten in Großbritannien? Foto: lazyllama/Fotolia

Die Interessenvertretung verhandelt derzeit mit der EU-Kommission und Vertretern des Vereinigten Königreichs über den Brexit und dessen Folgen für die Züchter.

Bleibt Sortenschutz auch nach dem Brexit bestehen?

„Der Brexit könnte ernsthafte Verwerfungen in der britischen Gartenbau-Branche und für Züchter hervorrufen, insbesondere dann, wenn der derzeit in der EU (inklusive Großbritannien) bestehende Sortenschutz über den Austrittstag (30. März 2019) hinaus nicht weiterhin in Großbritannien besteht“, sagte Dr. Edgar Krieger, Generalsekretär von Ciopora. Die Vereinigung arbeite daran, dass der EU-Sortenschutz nahtlos in das britische Gebiet überführt wird.

Zu den wichtigsten Punkten in Bezug auf die Gültigkeit der Rechte zählt für Ciopora unter anderem, dass für alle Sorten, die vor dem Austrittstag durch einen gemeinschaftlichen Sortenschutz geschützt sind, für die Restlaufzeit auch weiterhin in Großbritannien Schutz bestehen soll. Dies könnte am einfachsten durch Umwandeln in nationale Sortenschutzrechte des Vereinigten Königreichs erfolgen.

Züchter müssen Sortenschutzrechte nach dem Brexit vermutlich gesondert beantragen

Das sollte auch für Sorten gelten, bei denen der EU-Sortenschutzantrag vor dem Austrittstag eingereicht wurde, der Sortenschutztitel aber erst danach erteilt wird. Zumindest sollte das Antragsdatum für den EU-Schutz als Antragsdatum für den nationalen Schutz in Großbritannien akzeptiert werden.

Nach dem Austrittstag müssen die Züchter, die Sortenschutz in der EU und in Großbritannien haben möchten, höchstwahrscheinlich beide Schutzrechte gesondert beantragen. Das wird zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand und Kosten führen.

Bei den DUS-Prüfungen (auf Unterscheidbarkeit, Homogenität, Beständigkeit) neuer Sorten, für die gemeinschaftlicher Sortenschutz beantragt wird, spielen die Sortenprüfämter in Großbritannien laut Ciopora eine entscheidende Rolle. Zurzeit sind sie vom gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) mit der Prüfung für mehr als 850 Arten betraut. Für über 650 davon (zumeist Zierpflanzen) gebe es bisher kein alternatives Sortenprüfamt in der EU.

Forderung: keine abrupten Änderungen bei Sortenprüfungen in Großbritannien

Ciopora fordert daher einen reibungslosen Übergang von DUS-Prüfungen, der die Belange der Züchter berücksichtigt. Vom CPVO wird von den Züchtern gefordert, keine abrupten, politisch motivierten Änderungen in Bezug auf die Sortenprüfungen in Großbritannien einzuleiten. Außerdem gilt es sicherzustellen, dass die Qualität der Prüfungen beim Umverteilen gleich hoch bleibt und dass es keine Verzögerungen bei der Erteilung von EU-Sortenschutzrechten aufgrund der Verschiebungen gibt.

Fast alle kommerziell bedeutsamen Zierpflanzen- und Obstsorten, die in Großbritannien angebaut, dorthin importiert und dort konsumiert werden, sind laut Ciopora derzeit durch gemeinschaftliche Sortenschutzrechte (CPVR) geschützt. Ende 2016 hatten insgesamt etwa 25.000 Sorten in der EU gemeinschaftliche Sortenschutztitel, davon rund 14.000 Zierpflanzen- und Obstsorten. Man könne davon ausgehen, dass im März 2019 mehr als 27.000 Sorten in der EU geschützt sind.