Grüne Branche

Bundesausschuss Obst & Gemüse tagte in Berlin

Am 19. Oktober 2011 tagte in Berlin unter Vorsitz von Gerhard Schulz der Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG). Themen waren etwa die EHEC-Krise, die Neuordnung des  Pflanzenschutzgesetzes sowie die gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 und die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte über das Verbraucherinforma- tionsgesetz sowie dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch bis hin zu Qualitätssicherung und Marktsituation. 

Tagten gemeinsam im Haus der Land- und Ernährungswirtschaft (v. l.): Präsident Dr. Helmut Tschiersky-Schöneburg (BVL), Dr. Gerd Fricke (BVL), BOG-Vorsitzender Gerhard Schulz, Professor Dr. Matthias Greiner (BfR), BfR-Präsident Professor Dr. Dr. Andreas Hensel, RKIPräsident Professor Dr. Reinhard Burger (Robert Koch-Institut) und Jens Stechmann, stellvertretender BOG-Vorsitzender. Foto: BOG

Mit Ministerialrätin Dr. Karola Schorn, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), diskutierten die Mitglieder des BOG über die in Bundesrat und Bundestag anstehenden Beratungen zur Neuordnung des deutschen Pflanzenschutzrechtes sowie den nationalen Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln.

Dem BOG ist wichtig, dass mit der Neuordnung des nationalen Pflanzenschutzrechtes die Vorgaben der europäischen Verordnung hin zur zonalen Zulassung und damit Harmonisierung der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln innerhalb der Zone in den nächsten Jahren umgesetzt werden.

Sie erwarten damit eine Verbesserung der Verfügbarkeit gerade in den kleinen Kulturen des Obst- und Gemüsebaus.

Außerdem begrüßten sie den nationalen Gesetzentwurf vom 14. Oktober und die Positionierung des Bundesrates dazu. Nachbesserungsbedarf gebe es insbesondere hinsichtlich einer praktikablen Regelung für die künftige Ausgestaltung des Sachkundenachweises, Abstände zu Gewässern sowie einer Regelung zur gegenseitigen Anerkennung von Pflanzenschutzmitteln innerhalb der Zone für bereits bestehende Zulassungen.

Dies gelte es in weiteren Beratungen einzufordern und durchzusetzen.
Über die gemeinsame Agrarpolitik nach 2013, insbesondere hinsichtlich der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte, diskutierten die Mitglieder des Bundesausschusses mit Christine Hermening vom BMELV.

Bei der Neugestaltung der Organisation der Agrarmärkte weist der BOG darauf hin, dass auch nach 2014 die Kontinuität in der Marktordnung beizubehalten sei. Dies beträfe insbesondere die derzeitige finanzielle Förderung der Erzeugerorganisationen, aber auch die Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse mit der obligatorischen Angabe der Herkunft.

Darüber hinaus gelte es, keine weiteren Verschärfungen bezüglich Cross Compliance innerhalb der Direktzahlungsregelungen aufgebürdet zu bekommen.

Bezüglich des Qualitätssicherungssystems Obst und Gemüse erörterten die Sitzungsteilnehmer mit Wilfried Kamp-hausen von der QS Qualität und Sicherheit GmbH das derzeit laufende Benchmarking-Verfahren für 2012 mit Global GAP.

Kamphausen informierte über die Anpassung des Leitfadens QS-GAP und des QS-Leitfadens. Die Mitglieder des Bundesausschusses stimmten zu, dass zukünftig inhaltlich gleiche Kriterien in beiden Leitfäden auch identisch formuliert werden.

Die Mitglieder des Bundesausschusses Obst und Gemüse begrüßten die Aufstockung des Kontingentes für rumänische, bulgarische und kroatische Saisonarbeitnehmer in der Landwirtschaft auf jetzt 180.000.