Grüne Branche

DBV-Präsident Rukwied kritisiert „rückwärts gewandte Agrarpolitik“

Der Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) tagte mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied am 24. Oktober in Berlin. Vor den Mitgliedern des Ausschusses kritisierte Rukwied, dass die Europäische Kommission und Agrarkommissar Ciolos offenbar eine „rückwärts gewandte Agrarpolitik“ wollten. 

Nur so sei zu erklären, dass der Direktausgleich „gegreent“ sowie Fruchtfolge und Stilllegung auf dem Acker staatlich vorgegeben werden sollten. Diesem Ansinnen erteilte Rukwied eine klare Absage, denn dies passe nicht in die Zeit mit steigenden Herausforderungen bei Welternährung und Energie.

Bundesministerin Aigner müsse nun am Brüsseler Verhandlungstisch unterbringen, dass Deutschland bereits große Vorleistungen erbracht habe, die anerkannt werden müssten. Zudem erwarte Rukwied einen gesellschaftlichen Rahmen, mit dem die Wettbewerbssituation für die Landwirtschaft verbessert werde. Dazu müsse das Wachstum in und außerhalb Europas genutzt werden.

Bei der Bioenergie sei es erforderlich, so Rukwied, die erneuerbaren Energien näher an den allgemeinen Energiemarkt heranzuführen. Entschädigungssätze wie vor 50 Jahren seien nicht mehr tragbar, eine dauerhafte Vergütung sei das Gebot der Stunde. Mit Ministeralrat Dr. Friedrich-Wilhelm Kuhlmann diskutierten die Ausschussmitglieder Details zur GAP-Reform. BOG und Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) waren sich einig, dass für Obst und Gemüse keine weiteren Anforderungen gerechtfertigt seien. Dies gelte es in Brüssel zu verankern.

Die Diskussion um eine Wiederbelebung der Interventionsinstrumente sei abzuwehren, denn für den deutschen Obst- und Gemüsesektor wäre das nicht nachvollziehbar. Notwendig seien neue Instrumentarien, wie etwa die verbesserte Krisenvorsorge.

Die Pflanzenschutzgesetzgebung und der nationale Aktionsplan für einen nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln waren weitere Themen, die mit Dr. Wolfgang Zornbach vom BMELV diskutiert wurden. Dem Bundesausschuss Obst und Gemüse ist es wichtig, dass Vorleistungen anerkannt werden und keine Indikatoren bemüht werden, die keinen Bezug zum Pflanzenschutzmitteleinsatz haben. Zu sektorspezifischen Leitlinien habe der BOG bereits Leitlinien eingereicht, die in Zusammenhang mit dem kontrollierten Integrierten Anbau und dem QS-System zu sehen seien. Die Besonderheiten des Obst- und Gemüsesektors müssten bei den weiteren Beratungen anerkannt werden.

Mit Wilfried Kamphausen erörterten die Mitglieder die Neuerungen im Qualitätssicherungssystem Obst und Gemüse. Insgesamt befindet sich das QS-System Obst und Gemüse weiterhin im Aufwärtstrend. Insbesondere im europäischen Ausland steigen die Zahlen der Systemteilnehmer weiter an.

Die Situation auf den Märkten diskutierten die Sitzungsteilnehmer mit Helwig Schwartau von der Agrarmarktinformationsgesellschaft (AMI). Derzeit sähe es so aus, als könne es eine gute Saison 2012/2013 geben. Insgesamt wertete man die Saison 2012 als durchschnittlich mit Spielraum nach oben.

Burkhard Möller vom Deutschen Bauernverband sprach mit den Mitgliedern über die Vergütung für Saisonarbeitskräfte von den Tariflöhnen bis hin zu derzeit laufenden Diskussion um Mindestlöhne. Die BOG-Mitglieder erteilten einem Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte im Obst- und Gemüsebau eine klare Absage. (ts/vs)