Grüne Branche

Demogolf: Nutzung des Logos untersagt

Vom 26. bis 28. Juni findet – dem zweijährigen Turnus entsprechend – in diesem Jahr wieder die Freilandausstellung Demopark zusammen mit der Demogolf auf dem Flugplatzgelände in Eisenach-Kindel statt. Wie erst vor Kurzem bekannt wurde, darf die Demogolf jedoch ihr Logo nicht mehr verwenden.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) untersagte der Veranstalterin der Demogolf, der Gesellschaft zur Förderung des Maschinenbaues mbH (GzF) mit Sitz in Frankfurt/Main, das Demogolf-Logo „im Zusammenhang mit dem Angebot und der Durchführung von Ausstellungen und Messen im Bereich des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaues zu benutzen“.

Grund für die Entscheidung ist „eine nicht unbeträchtliche Ähnlichkeit“ zwischen dem Demogolf-Logo und dem Signum der Fachbetriebe des Garten- und Landschaftsbaus, sowie eine Ähnlichkeit zwischen den umschriebenen Dienstleistungen, mit denen, für die das Signum steht, wodurch es zu Verwechslungen kommen kann.

Bei Zuwiderhandlung droht „ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten“. Geklagt hatte die Arbeitsgemeinschaft Qualitätsförderung im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (ARGE), der Inhaberin des Signums.

Das Urteil war bereits am 23. März 2010 ergangen und hob ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 7. November 2007 auf.

Mehr zur Messe unter www.demopark.de