Grüne Branche

Eine Woche vor IPM-Start: Bürgerentscheid kippt Beschluss zur Modernisierung der Messe Essen

Zu Ungunsten der Modernisierungspläne der Messe Essen, in deren Hallen alljährlich und in wenigen Tagen auch die diesjährige Ausgabe der Weltleitmesse IPM stattfindet, endete am vergangenen Sonntag der Bürgerentscheid in der Stadt. Nach dem vorläufigen Ergbenis aus den 200 Abstimmbezirken gab es mit 50,04 Prozent der Stimmen eine knappe Mehrheit der Gegner. Die Wahlbeteiligung betrug 28,8 Prozent. 

Der Ratsbeschluss über die Ertüchtigung der Messe Essen in der vorgelegten Form ist aufgehoben, meldet auch die Messe Essen in einer Presseinformation. Die im Juli 2013 im Rat vorgestellte Planung zur Modernisierung für 123 Millionen Euro, die die schrittweise Erneuerung der Nordhälfte des Messegeländes in Essen vorsah, kann nicht realisiert werden. Das sei das Ergebnis des Bürgerentscheides in Essen am 19. Januar.

Durch den Bürgerentscheid würden die vom Rat entsandten Mitglieder des Aufsichtsrates verpflichtet, die Planung abzulehnen. Schon nach dem Beschluss des Rates über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides waren die Vorbereitungen und Planungen für die Baumaßnahme gestoppt worden; wegen des notwendigen Stillstands der Rechtsgeschäfte waren auch die für das Projekt anstehenden Ausschreibungen auf Eis gelegt worden.

Oberbürgermeister Reinhard Paß ist nun um Schadensbegrenzung bemüht: „Natürlich akzeptiere ich das Wahlergebnis. Dass dieses Ergebnis die Messe Essen vor große Probleme stellen wird, darauf habe ich im Wahlkampf immer wieder hingewiesen. Nun gilt es, den Schaden zu begrenzen. Über entsprechende Maßnahmen wird der Aufsichtsrat umgehend intensiv beraten müssen.“

Oliver P. Kuhrt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Messe Essen, und Egon Galinnis, Geschäftsführer der Messe Essen: „Wir müssen das Ergebnis akzeptieren. Wir müssen jetzt besonnen auswerten, was diese Entscheidung im Detail bedeutet. Das werden wir gemeinsam mit unserem Aufsichtsrat tun. Wir danken sehr herzlich all unseren Unterstützern, die sich in den letzten Monaten in vielfältiger Weise für die Messe Essen eingesetzt haben. Der starke Rückhalt war insbesondere auch für die Mitarbeiter der Messe Essen wichtig.“

Die Fragestellung zum Bürgerentscheid hatte im Vorfeld auch für einige Kritik gesorgt. So musste, wer gegen die Pläne stimmen wollte mit „Ja“ stimmen. Die Frage lautete:
„Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17. Juli 2013 über den Neubau der Messe für 123 Millionen Euro aufgehoben wird und die Messe-Aufsichtsratsmitglieder verpflichtet werden, die Neubauplanung abzulehnen?“ (hlw)