Grüne Branche

Gebührensysteme im Friedhofswesen

Bei der Gebührenerhebung ist den Einrichtungsträgern rechtlich kein fester Kanon an Gebührentatbeständen vorgegeben. Für bestimmte, individuell zurechenbare öffentliche Leistungen besteht lediglich das Recht, gegebenenfalls auch die Pflicht zur Gebührenerhebung. Welche Gebührenarten dabei satzungsrechtlich vorgesehen werden, bleibt innerhalb bestimmter Grenzen Sache der Träger. Damit gehört die Ausgestaltung eines „Gebührensystems“, das heißt die Festlegung, welche Leistungen mit welcher Form von Gebühr belegt werden soll, zu einer der ersten und wichtigsten Herausforderungen des Friedhofsgebührenwesens. Der nachfolgende Beitrag zeigt die zu beachtenden rechtlichen Grenzen auf, aber auch die Gestaltungsspielräume, die zur Erfüllung friedhofspolitischer Ziele genutzt werden sollten.

Die Kommunalabgabengesetze der Länder sehen typischerweise lediglich die Pflicht1 oder das Recht2 vor, Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung oder Anlage zu erheben. Um welche Gebühren es sich dabei konkret zu handeln hat, bleibt jedoch offen. Soweit es sich also um individuell zurechenbare öffentliche Leistungen3 handelt, die bei der Nutzung einer öffentlichen Einrichtung erbracht werden, können (oder müssen) Benutzungsgebühren erhoben werden. Für Verwaltungsgebühren, die für individualisierbare Verwaltungsdienstleistungen (Urkundenfertigung, Genehmigungen etc.) erhoben werden, gilt dies analog. Das bedeutet, dass der Einrichtungsträger satzungsrechtlich zunächst einmal definieren muss, für welche Leistungen eigentlich welche Gebühren im Einzelnen erhoben werden sollen. Dies schließt die Klärung der Fragen ein, wie viele Gebührentatbestände in welcher konkreten Ausgestaltung und wechselseitigen Abgrenzung geschaffen werden sollen und ob diese für alle Friedhöfe einheitlich oder separat zu kalkulieren sind. Das Ergebnis dieser Festlegungen ist ein bestimmtes „Gebührensystem“, das sich der Einrichtungsträger satzungsrechtlich selbst gibt.

Lesen Sie mehr in der Mai-Ausgabe der Friedhofskultur ab Seite 14.