Grüne Branche

Haushalt: NRW soll bei Gartenschauen sparen

Der Bund der Steuerzahler fordert von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen den konsequenten Abbau von Subventionen. Auf seiner Sparliste stehen unter anderem auch die Landesgartenschauen, meldet der WDR.

Bis 2010 sollten die Subventionen der Landesregierung eigentlich um 1,8 Milliarden Euro verringert werden. So sah es das Haushaltsgesetz der Regierung Rüttgers von 2006 vor.

Tatsächlich sei die Gesamtsumme der Subventionen von 2005 bis 2010 um rund 13 Prozent auf 9,6 Milliarden Euro gestiegen, bemängelte der Bund der Steuerzahler am 16. Mai 2011 in Düsseldorf.

Die Förderprogramme seien nach den Ausgaben für Personal der zweitgrößte Kostenblock im Landesetat, teilte der Steuerzahlerbund mit.

Deshalb stehen auch die Landesgartenschauen auf der Wunsch-Streich-Liste des Steuerzahlerbundes. Nach dem Willen des Verbandes sollen die Blumenschauen künftig nicht wie geplant in einem dreijährigen, sondern in einem fünfjährigen Turnus stattfinden.

Außerdem solle die Landesförderung auf maximal fünf Millionen Euro pro Gartenschau beschränkt werden.

„Noch besser wäre es, wenn auf mittlere Sicht ein völliger Verzicht ins Auge gefasst würde“, heißt es im Bericht des Bundes der Steuerzahler.