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NRW: Kommunen als Zukunftsmacher

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Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen stehen im September Kommunalwahlen an. Gerade in der Corona-Krise gehen Städte und Kommunen mit einem gestärkten Image unter der Bevölkerung hervor. Sie gelten als die Zukunftsmacher und leisten einen wichtigen Beitrag gegen den Klimawandel.

Öffentliche Investitionen in die Aufwertung von Quartieren führen laut VGL NRW auch zu privaten Investitionen. Foto: VGL NRW/GPP

Städte und Kommunen gehen gestärkt aus Krise hervor

Laut einer aktuellen Studie des Meinungsforschungsinstituts Forsa sei es der Kommunalpolitik während der Corona-Krise gelungen, das Vertrauen der Bürger in die Funktionsfähigkeit der Administration vor Ort zu stärken. Vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September kein unwesentlicher Faktor, denn die Bevölkerung verbinde laut Forsa kommunale Politik mehr mit Menschen, als mit Parteien. Die Bürger haben demnach wahrgenommen, wie sich Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte und die Verwaltung einsetzen. „Für die Bürger wie für die lokale Wirtschaft sind die Kommunen erste Ansprechpartner und als Gebietshoheit verantwortlich für viele Aspekte der lokalen Infrastruktur und der Lebensqualität. Wir sind froh, dass in der öffentlichen Debatte mehr und mehr über die Zeit nach Corona diskutiert wird und dass nun auch wieder Themen wie der Klimaschutz und die nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung auf der Agenda stehen", erklärt Josef Mennigmann, Vorstandsmitglied des Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau NRW und Galabauunternehmer aus Hamm.

Kommunen sind Zukunftsmacher

Vor drei Jahren war NRWs Hauptstadt und Austragungsort der IPM Essen noch Umwelthauptstadt Europas, auch Grüne Hauptstadt genannt. „Durch die Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie können Städte ihre Verantwortung für eine globale, nachhaltige Entwicklung zeigen: ökologisch, sozial und ökonomisch", erklärt Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen und betonte jüngst, man werde sich auch nach dem Grüne-Hauptstadtjahr weiter als nachhaltige Kommune aufstellen. „Wir brauchen dafür abgestimmte Verkehrs-, Klima-, Wohnraum- und Energiekonzepte. Sie sind die Kernthemen einer erfolgreichen Entwicklung von Nachhaltigkeit. Und sie sind damit zugleich die größte Herausforderung für die Zukunft unserer Städte.“

In die gleiche Richtung denken auch andere Kommunen: Anfang Mai 2020 fand unter Leitung von Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz NRW der 11. Dialog „Chefsache Nachhaltigkeit" statt. Die 18 Teilnehmer setzten sich aus Bürgermeistern, Oberbürgermeistern, Landräten und Beigeordneten, sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände aus NRW zusammen. Man kam einig zu der Einschätzung, dass die vor der Corona-Krise stark diskutierten ökologischen Herausforderungen für die Kommunen nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Für eine nachhaltige Entwicklung müssten ökologische, soziale und wirtschaftliche Belange langfristig zusammengedacht werden.

NRW als Vorreiter und Pionier nachhaltigen Wirtschaftens und Lebens

Als Grundlage für die Nachhaltigkeitsvision Nordrhein-Westfalens dienen verschiedene Orientierungsszenarien für die weitere Entwicklung des Bundeslandes bis 2030, die bereits 2016 vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie im Auftrag des NRW-Umweltministeriums entwickelt wurden. Darin wurde als ein langfristiges Ziel festgehalten, dass NRW zu einem Bundesland werden könne, „in dem die Bürger auf angenehme Art und Weise ressourcen- und umweltschonend leben können. NRW werde so zum Vorreiter und Pionier nachhaltigen Wirtschaftens und Lebens und ökonomisch gestärkt." Gerade jetzt müssten die für die Zukunft richtigen Entscheidungen fallen, ist sich Mennigmann mit Blick auf die grüne Infrastruktur in Stadt und Land sicher. „Öffentliche Investitionen in die Aufwertung von Stadteilen und Quartieren wirken wie eine Initialzündung. Sie ziehen private Initiativen und Investitionen in vielfacher Höhe nach sich und steigern die Lebensqualität dauerhaft." Immerhin würden bundesweit rund 30 Prozent der öffentlichen Investitionen von Kommunen getätigt und Ökonomen zufolge gehörten Investitionen in den Klimaschutz zu den wirksamsten Konjunkturimpulsen überhaupt. So erkläre sich, dass bundesweit der Appell von Ministerien, Umweltverbänden und Initiativen unisono auf eine verstärkte Durchgrünung städtischer Räume setzt.

Wert öffentlicher Grünflächen während Corona deutlich geworden

Dass nach reiflicher Überlegung und unter Berücksichtigung aller Restriktionen trotz der Coronakrise die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort eröffnet worden sei, sieht der Verband als ein gutes Zeichen. „Hier können Besucher sehen und spüren, wie Strukturwandel und Stadtentwicklung mit Grün wirken. Wir alle brauchen mehr und besseres Grün in unseren Städten und Gemeinden. Der Wert von öffentlichen Grünflächen wurde in der Coronakrise für die breite Bevölkerung deutlich. Daraus sollten wir lernen und sicherstellen, dass die Kommunen hier weiter investieren", so Mennigmann mit Blick auf die Kommunalwahlen im September.

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