Grüne Branche

Sortenschutz: wachsende Grauzone

Welchen Wert besitzt eine echte Innovation? Warum gibt es viele ähnliche Sorten auf dem Markt? Nur zwei der Fragen zum Schutz geistigen Eigentums in der gartenbaulichen Züchtung, die auf der Konferenz über Patente und modernes Sortenschutzrecht der Ciopora, der Internationalen Gemeinschaft der Züchter vegetativ vermehrbarer Zier- und Obstpflanzen, Ende September im niederländischen Venlo diskutiert wurden.

Die Referenten stellten Fragen zum modernen Sortenschutz zur Diskussion. Foto: Ciopora

Die wachsende Grauzone, in der Neuzüchtungen selbst mit kleinsten Abweichungen zu den bestehenden Sorten als eigenständig geschützt werden können, thematisierte PLA-Direktor Lars Henriksen. Diese Entwicklung gefährde den Marktwert jeder einzelnen Sorte und die wirkungsvolle Durchsetzung des Sortenschutzes. Abhilfe könnte laut Jaap Kras, Floraculture International und Dr. Andreas Peil, Julius-Kühn-Institut, die Einführung von größeren Abweichungen zwischen den Sorten und eine Reduzierung der zu prüfenden Merkmale schaffen.

Mehrfach von den Züchtern geäußert wurde auf der Konferenz der Wunsch nach einem besser austarierten Züchtervorbehalt. Wie Dr. Ulrich Sander, Selecta Klemm, betonte, könne die Eingrenzung des Züchtervorbehalts, soweit er die Kommerzialisierung des Züchtungsergebnisses betrifft, einen starken Anstieg der bahnbrechenden Innovationen im Gartenbau hervorrufen.

Weiterhin in der Diskussion steht der Sinn des Patentschutzes in der Pflanzenzucht. Gartenbauliche Innovationen könnten allerdings davon profitieren, so der Tenor der zum Thema Patentschutz Referierenden. So stellte Ulf Schaberg, Syngenta, eine Reihe von Maßnahmen vor, mit denen Patente an die gartenbauliche Züchtung angepasst werden können – wie einen begrenzten Züchtervorbehalt, den Aufbau von elektronischen Lizenz-Datenbanken zum schnelleren Wissenstransfer und die Kennzeichnung von patentierten Produkten.

Prof. Dr. Josef Straus, Direktor Emeritus vom Münchener Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, rief die Züchter bezüglich der notwendigen Weiterentwicklungen der Schutzrechte auf, sich um eine weitere Revision der UPOV-Konvention zu bemühen, die nicht mehr den Erfordernissen moderner Züchtung genüge. Das, so André Smaal, Agriom, sei eine Herkulesaufgabe, die nur gelinge, wenn alle Züchter an einem Strang ziehen. (ts)