Grüne Branche

Sozialbestattungen - Vermeidung von Konflikten

Wenn das Sozialamt eine Bestattung bezahlen soll, kommt es häufig zu Konflikten mit den Antragstellern. Im Mittelpunkt steht meist die Frage, ob und in welcher Höhe ein Anspruch auf Leistungen besteht. In einer aktuellen Studie greift die Verbraucherinitiative Aeternitas (Königswinter) alle strittigen Fragen rund um Sozialbestattungen auf und beleuchtet die Rechtslage.


Ein Beispiel: Jemand stirbt, ein Freund organisiert die Bestattung, er kann die Rechnung nicht zahlen und bleibt auf den Kosten sitzen. Das Sozialamt übernimmt keinen Cent. Gerecht erscheint dies nicht. Aber es entspricht der Rechtslage, weil ein Freund üblicherweise keinen Anspruch auf Übernahme von Bestattungskosten durch das Sozialamt hat. Denn er wäre nicht verpflichtet gewesen, die Kosten zu tragen.

Das Beispiel zeigt nur einen der zahlreichen Stolpersteine beim komplexen Thema Sozialbestattung. Das Sozialgesetzbuch (§ 74, SGB XII) bleibt in seinen Ausführungen vage: „Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen.“ Wegen des Umfangs der erforderlichen Kosten, der Frage nach den Verpflichteten und der Zumutbarkeit kommt es laut Aeternitas immer wieder zu Konflikten, die nicht selten vor Gericht landen.

Mit der neu erschienenen Studie „Sozialbestattung in der Praxis – Die Kostentragung nach § 74 SGB XII“ sorgt die Verbraucherinitiative nach eigenen Angaben für Transparenz beim Thema Sozialbestattungen. Zuständige Sozialbehörden und Betroffene erfahren, ob und wie weit die Kosten einer Bestattung im Einzelfall von einem Sozialhilfeträger zu erstatten sind. Dazu beschreiben die Autoren (Aeternitas-Rechtsreferent Torsten Schmitt und Tade Matthias Spranger von der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn), welche persönlichen und finanziellen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Kostenerstattung erfüllt werden müssen. Darüber hinaus listen sie detailliert die einzelnen Posten einer Bestattung auf und erläutern, ob die jeweiligen Kosten übernommen werden müssen.

Das Buch „Sozialbestattung in der Praxis – Die Kostentragung nach § 74 SGB XII“ umfasst 160 Seiten und ist zum Preis von 14 Euro bei Aeternitas erhältlich (Aeternitas-Mitglieder zahlen zehn Euro). Außerdem stellt Aeternitas auf www.aeternitas.de einen Ratgeber zum Thema Sozialbestattung zum kostenlosen Download bereit, der in kurzer Form die wichtigsten Ratschläge zum Thema enthält.

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