Grüne Branche

Warum man Kostendeckung nicht erzwingen kann

Die Kommunalabgabengesetze (KAG) der Länder statten die Kommunen bei der Erbringung gebührenfähiger Leistungen mit einer Kostendeckungsgarantie sowie hoheitlichen Befugnissen zur einseitigen Entgeltbestimmung und -eintreibung aus. Dennoch stehen gerade Friedhöfe weithin vor strukturellen Defiziten. Von Kostendeckung kann kaum je die Rede sein. Wie kann dieser Widerspruch erklärt werden und wie sollten Kommunen darauf reagieren?

Das einfachgesetzliche Recht der Benutzungsgebühren normiert für die Höhe der Gebührensätze typischerweise den Kostendeckungsgrundsatz: Danach sind die Entgelte im Rahmen einer Vorauskalkulation so zu bemessen, dass „die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung“ durch das „veranschlagte Gebührenaufkommen“ gedeckt werden können.1 Auch den Friedhofsleistungen als gebührenfähigen Leistungen ist damit eine Entgelt-Kalkulation eröffnet, die zur Deckung der jeweils ansatzfähigen Kosten führt: Die Kommunalabgabengesetze der Länder sprechen damit gleichsam eine Kostendeckungsgarantie aus, die noch dazu mit dem Recht ausgestattet wird, die Entgelte einseitig zu bestimmen und überdies gegenüber den Entgeltpflichtigen hoheitlich einzuziehen. Eine bequemere Finanzausstattung scheint kaum vorstellbar zu sein. Dennoch zeigen sich viele Friedhofseinrichtungen finanziell in der Krise; von anhaltender Unterdeckung ist vielfach die Rede, die sich im Zeitablauf sogar noch zu verschärfen drohe. Wie ist dieser Widerspruch erklärbar? Und was kann eine Friedhofseinrichtung dagegen unternehmen?

Mehr dazu in der März-Ausgabe der Friedhofskultur ab Seite 31.