Grüne Branche

Wiedervernässung landwirtschaftlicher Flächen: „Keine kalte Enteignung“

Das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium nahm auf Anfrage von zwei CDU-Abgeordneten kürzlich zu den Vorwürfen Stellung, es plane durch die Änderungen im Rahmen des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) eine Enteignung oder zwangsweise Wiedervernässung landwirtschaftlicher Flächen. 

Renaturierte Torfgewinnungsfläche. Foto: IVG

Dieser Vorwurf sei falsch. Raumordnungspläne wie das LROP richteten sich an öffentliche Stellen, nicht an den einzelnen Landbewirtschafter. Sie seien auch keine Schutzgebiete, sondern Vorrangkulissen. Regelungen in Raumordnungsprogrammen könnten und sollten die Landbewirtschaftung nicht steuern.

Ordnungsgemäße Landwirtschaft weiterhin möglich
Ordnungsgemäße Landwirtschaft werde auf den Flächen daher auch weiterhin möglich sein. Veränderungen des Wasserstandes bedürfen der Zustimmung des Eigentümers der Fläche. Eine Wiedervernässung ohne Zustimmung des Eigentümers sei daher nicht möglich und werde auch nicht erfolgen.

Die gesamte Stellungnahme können Sie unten stehend downloaden. (kla)