Grüne Branche

ZVG-Vize Mertz zur Diskussion um die Sozialversicherung: Gartenbau muss einen Stellenwert behalten

Der hessische Gärtnerpräsident und Vizepräsident des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG), Jürgen Mertz, ist im Präsidium des ZVG für Sozial- und Tariffragen zuständig. Zur Diskussion um die Reform der landwirtschaftlichen/gartenbaulichen Sozialversicherung äußerte er sich auf dem Bayerischen Gartenbautag und in einem anschließenden Gespräch mit der TASPO-Redaktion. Laut Koalitionsvertrag der Bundesregierung soll die Organisation der agrarsozialen Sicherung zukunftsfest gestaltet werden. Momentan sind acht regionale Träger in der Landwirtschaft plus die bundesweit agierenden Sozialversicherungsträger für den Gartenbau tätig. Die von Bundesernährungsminister Horst Seehofer vorgestellten Ziele und Maßnahmen der Organisationsreform in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung sorgten in Gärtnerkreisen für Aufregung, weil der Gartenbau dort nicht erwähnt ist. Insbesondere zur Gartenbau-Berufsgenossenschaft gibt es deshalb Unsicherheiten. Nach Meinung von Jürgen Mertz berücksichtigt der Vorschlag des Bundesernährungsministeriums nicht die unterschiedlichen Strukturen im Gartenbau und in der Landwirtschaft. Die gartenbauliche Sozialversicherung umfasst unterschiedliche Gruppen wie den Produktionsgartenbau, Einzelhandelsgärtnereien, den GaLaBau und weitere Dienstleistungsbereiche bis hin zu den kommunalen Grünflächen- und Friedhofsämtern. Diese Struktur habe sich über viele Jahre bewährt, und die Gartenbau-Berufsgenossenschaft konnte große Erfolge mit den Unfallverhütungs- und Präventionsmaßnahmen erreichen, was sich an den günstigen Kosten je Versichertem zeige. Die Verwaltungskosten seien sehr viel niedriger als diejenigen der heutigen landwirtschaftlichen Unfallversicherungsträger. Zugleich sei die Zahl der Versicherten in der Gartenbau-Berufsgenossenschaft während der letzten Jahre stark angestiegen. Im Produktionsgartenbau würden derzeit ebenfalls wieder Mitarbeiter eingestellt. Der ZVG-Vizepräsident befürchtet ein Auseinanderdividieren des Gartenbaus auf dem Gebiet der Sozialversicherung. Dies werde langfristig auch in andere Bereiche ausstrahlen. Als Beispiel nannte er die Berufsausbildung und das derzeitige Berufsbild. Überzeugungsarbeit leisten Die vom ZVG zusammen mit den Sozialpartnern sowie den Selbstverwaltungsorganen der gartenbaulichen Sozialversicherungsträger vorgeschlagene Errichtung einer Deutschen Sozialversicherung für Gartenbau und Landwirtschaft (DSV GL) eröffne dagegen eine Chance, dass der Gartenbau einen Stellenwert in der Sozialversicherung behält und nicht über seinen Kopf hinweg abgestimmt wird. Wichtige politische Entscheidungsträger seien über das Konzept informiert worden. Sofort nach der parlamentarischen Sommerpause würden alle Mitglieder des Bundestags-Ernährungsausschusses besucht, um ihnen das Konzept vorzustellen. Auch mit den Regionalträgern der landwirtschaftlichen Sozialversicherung stehe man in engem Kontakt. Es habe positive Signale aus den Ländern gegeben. Das nächste Treffen mit Bundesernährungsminister Seehofer findet am 21. August anlässlich der Preisverleihung von Entente Florale statt. Wesentliche Aussagen von ihm werden dann Anfang September auf dem Deutschen Gartenbautag erwartet. Wie Mertz zusätzlich herausstellte, habe die Gartenbau-Sozialversicherung in den letzten Jahren Personalstellen reduziert. Speziell die Gartenbau-Berufsgenossenschaft könne angesichts steigender Versichertenzahlen aber kein Personal einsparen: "Wir legen ja großen Wert darauf, dass den Betrieben und verunfallten Versicherten schnell geholfen wird!" Unfallversicherungen könnten ihre Kosten dann möglichst niedrig halten, wenn sie exzellente Präventionsarbeit leisten und dadurch die Zahl der Arbeitsunfälle zurückgeht. Auf diesem Gebiet verzeichne die Gartenbau-Berufsgenossenschaft große Erfolge.