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AIPH gegen EU-Umsetzung des Nagoya-Protokolls

Die Internationale Vereinigung der Gartenbauproduzenten (AIPH) hat eine Intervention für die Aufhebung der sogenannten Nagoya-Verordnung der EU beantragt. Die Initiative dazu geht nach Angaben des Verbandes von einer Gruppe deutscher und niederländischer Züchter aus und ist derzeit am Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg anhängig. 

Vor dem Europäischen Gericht haben 2014 bereits 17 deutsche Pflanzenzüchter gegen die Umsetzung des Nagoya-Protokolls in der EU geklagt. Foto: Gerichtshof der Europäischen Union

Die Züchter stützen ihren Vorstoß auf das Argument, dass die streitigen Regelungen eine schwere Beschränkung der so genannten „Züchterausnahme“ (Nutzen von Pflanzenmaterial zur Entwicklung neuer Sorten ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den Rechteinhabern der Elternsorten) darstellten und damit gegen das Internationale Übereinkommen zum Schutz neuer Sorten und Pflanzen (UPOV) verstießen. (hlw)

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