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Arbeitnehmerfreizügigkeit : Veränderungen erst für 2012 erwartet

Arbeitnehmerfreizügigkeit zeigt im Gartenbau kaum Auswirkungen. Von Kathrin Scheumann, Berlin. Am 30. April endeten die Beschränkungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU. Damit haben nach der von Deutschland gewählten, siebenjährigen Übergangsfrist Arbeitnehmer aus den 2004 der EU beigetretenen Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakischen Republik, Slowenien, der Tschechischen Republik und Ungarn nun die Möglichkeit, ihren Arbeitsort in der gesamten EU frei zu wählen. Im Zeitraum der Übergangsfrist benötigten die osteuropäischen Arbeitnehmer in Deutschland und Österreich eine Arbeitserlaubnis-EU, die nun ganz und gar entfällt.

Von dieser Regelung noch nicht betroffen sind Staatsangehörige aus Bulgarien und Rumänien. Für sie gelten bis 31. Dezember 2011 weiterhin Übergangsregelungen. Wie der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau aktuell informiert, wurde für 2011 ein Kontingent von bis zu 150.000 Saisonarbeitnehmern aus diesen Staaten vereinbart.

Der aus Sicht vieler deutscher Arbeitnehmer befürchtete und von Seiten der Unternehmerschaft erwartete Run auf den deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich nach Angaben von Dr. Beate Rabe, Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Zentralen Arbeitsvermittlungsstelle (ZAV) in Bonn, derzeit aber nicht ab.

In der Landwirtschaft bilde der Einsatz osteuropäischer Arbeitnehmer als Erntehelfer weiterhin einen Schwerpunkt. Im Bereich der Dienstleistungsfreiheit, die unter anderem das Handwerk und Baugewerbe betreffe, müsse sich erst zeigen, inwieweit das Interesse der Arbeitgeber für den Einsatz ausländischer Arbeitnehmer vorhanden sei.

Mehr zum Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit lesen Sie in der TASPO 18/11