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Arbeitszeiten neu gestaltet: Saison-Kurzarbeitergeld auch für GaLaBauer

Am 20. Dezember 2006 einigten sich die Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt (IG BAU) und der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (BGL) auf die Einführung des Saison-Kurzarbeitergeldes sowie einer flexiblen Jahresarbeitszeitregelung mit Insolvenzabsicherung für die Arbeitszeitkonten. Die Regelungen sollen zum 1. April 2007 in Kraft treten. Das Saison-Kurzarbeitergeld orientiert sich an einer Regelung für das Bauhauptgewerbe, die bereits im August 2005 erzielt wurde (wir berichteten in der TASPO 37/05). Dadurch soll die ganzjährige Beschäftigung gesichert und die bisherige Winterausfallregelung abgelöst werden.

Das Saison-Kurzarbeitergeld wird in der Zeit vom 1. Dezember bis zum 31. März ab der ersten Ausfallstunde gezahlt, unabhängig davon, ob die Ausfälle witterungsbedingt oder durch einen Mangel an Aufträgen begründet sind. Finanziert wird das Saison-Kurzarbeitergeld aus der Arbeitslosenversicherung sowie durch eine Umlage in Höhe von zwei Prozent der Bruttolohnsumme, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einem Verhältnis von 60:40 gemeinsam tragen. Das Saison-Kurzarbeitergeld beträgt etwa 60 beziehungsweise 67 Prozent des Nettolohnes. Außerdem erhalten die Arbeitnehmer aus der Umlage ein Zuschusswintergeld von 2,50 Euro pro Stunde, wenn sie geleistete Mehrstunden in der arbeitsarmen Zeit abbauen und dadurch die Zahlung von Saison-Kurzarbeitergeld vermieden wird. Wie Egon Schnoor, Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite, erläuterte, ist beabsichtigt, die Beiträge für die Umlage ab 1. April diesen Jahres einzuziehen. Das Saison-Kurzarbeitergeld soll ab 1. Dezember 2007 eingeführt werden. Eng verbunden mit dieser Regelung waren die Arbeitszeitregeln, in die eine neue Jahresarbeitszeit eingebaut wurde. Basis ist die 39 Stunden-Woche. Die Arbeitszeit in den neuen Bundesländern von jetzt 41 Stunden wird in vier Schritten an diese 39 Stunden ange- passt. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können demnach Mehrstunden geleistet werden, die auf einem Arbeitszeitkonto gutgeschrieben werden. Gegen Verlust der Guthaben in den Arbeitszeitkonten bei Insolvenz wurde eine Absicherung vereinbart. Ein regelmäßiger Monatslohn ist vorgeschrieben. Für den Bundesrahmentarifvertrag mit den neuen Arbeitszeitregelungen wollen die Tarifparteien nach Angaben der IG BAU einen Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit stellen, damit dieser für alle Betriebe und Arbeitnehmer wirken kann. Die IG BAU und der BGL werden in den nächsten Wochen einen Leitfaden für Betriebe, Betriebsräte und Beschäftigte erstellen.