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Auch Holzabsatzfonds verfassungswidrig

Nach seinem folgenschweren Urteil vom 3. Februar zum Absatzfonds der deutschen Landwirtschaft, das das Aus für CMA und ZMP zur Folge hatte, gibt es nun ein weiteres Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Forstabsatzfonds/Holzabsatzfonds. Nach diesem Beschluss vom 12. Mai (2 BvR 743/01) war eine Verfassungsbeschwerde gegen die hierzu erhobenen Abgaben erfolgreich. Die Regelungen des Forstabsatzfondsgesetzes und deren Nachfolgeregelungen im Hozabsatzfondsgesetz zur Abgabenerhebung seien mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig. Nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes (DBV) entfällt mit dem Beschluss die Finanzierungsgrundlage für die zentrale Förderung des Absatzes und der Verwertung von Erzeugnissen der deutschen Forstwirtschaft und der Holzwirtschaft durch Erschließung und Pflege von Märkten im In- und Ausland. Der DBV will sich nun intensiv in die Beratungen über wirtschaftsgetragene Folgeregelungen einbringen.