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Bald Pachtpreisbremse in der Landwirtschaft?

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Gibt es bald eine Pachtpreisbremse in der Landwirtschaft? Das Land Niedersachsen will mit einer Reform des Grundstücksverkehrsrechts den enormen Preisanstieg bei landwirtschaftlichen Flächen abbremsen und ortsansässigen Bauern ein wirksames Vorkaufsrecht einräumen, wenn Flächen zum Verkauf anstehen.

Das Land Niedersachsen will mit einer Pachtpreisbremse den enormen Preisanstieg bei landwirtschaftlichen Flächen aufhalten. Foto: Jan Jansen/Fotolia

Ab 30 Prozent über Durchschnittspreis soll Pachtpreisbremse greifen

Dazu stellte Agrarminister Christian Meyer am 13. Juli das „Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen“ vor. Dieses sieht vor, künftig das jeweilige Preisniveau in einer Region transparent zu ermitteln. Die geplante Bremse soll greifen, sobald die Kauf- oder Pachtpreise mehr als 30 Prozent über den örtlichen Durchschnittspreisen liegen.

Darüber hinaus sollen die neuen Regelungen einer Monopolstellung einzelner Flächeninhaber einen Riegel vorschieben. Hat etwa ein Käufer oder Pächter bereits 25 Prozent der Flächen in einer Gemarkung erworben oder gepachtet, muss er anderen interessierten Landwirten den Vortritt lassen.

Pachtpreisbremse: Auswirkungen für Gartenbau-Betriebe und Baumschulen noch unklar

Auf Nachfrage der TASPO, wie sich das „Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen“ auf Gartenbau-Betriebe und Baumschulen auswirkt, schrieb das niedersächsische Landwirtschaftsministerium, dass es dazu noch nichts Genaueres mitteilen könne, da sich die Neuregelung noch in der Entwurfsphase befinde. Der Landtag soll sie Ende 2016 oder Anfang 2017 verabschieden.