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Bauprojekte und Planungsverträge in Zeiten von Corona

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In der Bauwirtschaft könnte es durch die Auswirkungen der COVID-19-Epidemie neben Liquiditätsengpässen auf Auftraggeber-Seite und auf Auftragnehmer-Seite insbesondere zu Schwierigkeiten bei Materiallieferungen oder Arbeitskräften aufgrund von Quarantäne-Maßnahmen kommen. Vertraglich vereinbarte Fristen können nicht gehalten werden. Welche rechtlichen Auswirkungen können diese Störungen im Bauablauf haben?

Durch das Coronavirus bedingte Störungen im Bauablauf sind in der Regel als höhere Gewalt einzustufen. Trotzdem kommt es immer auf den konkreten Einzelfall an. Foto: Pixabay

Störungen durch das Coronavirus in der Regel als höhere Gewalt einzustufen

Nach Einschätzung von Dr. Sebastian Schattenfroh, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt für Vergaberecht sowie Justiziar des Bunds Deutscher Landschaftsarchitekten (bdla), wird man originär durch das Coronavirus bedingte Störungen „in der Regel als höhere Gewalt einstufen müssen. Die rechtlichen Folgen sind vielfältig, aber von dem Prinzip geleitet, dass bei höherer Gewalt kein Vertragspartner einen Vorteil oder einen Nachteil erleiden soll.“

Allerdings sei Corona kein Persilschein, sondern es komme stets auf den Einzelfall an. Bei Neuverträgen etwa könne sich niemand auf höhere Gewalt berufen, da es sich um einen bekannten Sachverhalt handele. Neuverträge sollten entsprechend angepasst werden, zum Beispiel durch Klauseln zu etwaigen Verzögerungen der Bauzeiten.

Sofortmaßnahmen der Bundesregierung überbrücken Liquiditätsengpässe

„Unter dem Blickwinkel der Corona-Krise droht ein gedrosseltes Wachstum, eine Stagnation, gar ein Einbruch bei unseren Aufträgen“, erklärt Till Rehwaldt, Landschaftsarchitekt und bdla-Präsident. „Die von der Bundesregierung beschlossenen Sofortmaßnahmen sind zu begrüßen, dienen sie doch der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und der Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Rechtliche Erlasse wie beispielsweise zu bauvertraglichen Fragen vom Bundesinnenministerium geben uns etwas von der Planungssicherheit, mit der wir gewohnt waren zu arbeiten.“

Weiterführende Infos zum Corona-Krisenmanagement auf der Website des bdla

In diesem Zusammenhang hat der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten auf seiner Webseite nützliche und weiterführende Informationen zum Krisenmanagement rund um das Coronavirus für Landschaftsarchitektinnen und Landschaftsarchitekten übersichtlich zusammengestellt. Darin eingegliedert sind Hinweise der Bundes- und der Länderarchitektenkammern sowie auch die Sofortmaßnahmen der Bundesregierung von bis zu 50 Milliarden Euro für kleine Unternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe.

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