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Biokraftstoffquote: Quote je Unternehmen Anfang 2007 geplant

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat die Absicht der Bundesregierung bekräftigt, die Steuerbegünstigung von Biokraftstoffen durch eine ordnungspolitische Lösung in Form einer Biokraftstoffquote zu ersetzen. Als Zeitpunkt für den Umstieg nannte er den 1. Januar 2007.

Die Überlegungen gingen dahin, eine unternehmensbezogene Quote einzuführen, die durch Beimischung oder über den Absatz von reinen Biokraftstoffen erfüllt werden könne, so der Minister in einem Schreiben an die Mitglieder der Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU. Gleichzeitig sei man bestrebt, Investitionen zu schützen, die im Vertrauen auf die steuerliche Förderung der Biokraftstoffe bis Ende 2009 getätigt wurden. Über das richtige Instrument dazu stimmten sich die beteiligten Ressorts gegenwärtig ab.