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Bund-Länder-Gipfel: Öffnungsperspektive vereinbart

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Beim gestrigen Bund-Länder-Gipfel zum Lockdown haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident:innen eine generelle Verlängerung des Lockdowns, sowie einige Lockerungen und eine schrittweise Öffnungsperspektive für den Einzelhandel beschlossen.

Beim Bund-Länder-Gipfel wurde ein Öffnungsszenario vereinbart. Foto: Gerd Altmann/ Pixabay

Planungssicherheit durch Öffnungsschritte

Generell wurde beim Bund-Länder-Gipfel eine Verlängerung der aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 28. März 2021 beschlossen. Allerdings wurden auch Lockerungen, etwa bei den Kontaktbeschränkungen vereinbart. Um der Wirtschaft und gleichwohl auch den Bürger:innen eine gewisse Planungssicherheit geben zu können, wurde ein Öffnungsszenario in mehreren Schritten beschlossen. Deutschland stehe an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie, „in die wir nicht mit Sorglosigkeit, aber doch mit berechtigten Hoffnungen hineingehen können“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der neue Bund-Länder-Beschluss beinhalte demnach Öffnungsschritte, die vom aktuellen Infektionsgeschehen in einem Bundesland oder einer Region abhängen. „Was wir gemeinsam durchgestanden haben, das war hart“, sagte Merkel und betonte dabei, dass die Maßnahmen aber Wirkung gezeigt haben.

Lockerungen bei Kontaktbeschränkungen

Lockerungen gestanden Regierung und Länder bei den Kontaktbeschränkungen ein. Demnach dürfen sich im privaten Rahmen ab 8. März 2021 bis zu fünf Personen aus zwei Hausständen treffen. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 35 Neuinfektionen pro Woche seien auch drei Haushalte mit bis zu zehn Personen zugelassen. Steigt die Inzidenz, werden auch die Kontaktbeschränkungen wieder verschärft. Auch bei den Impfungen will man zukünftig schneller vorankommen und die Schlagzahl von aktuell rund 200.000 Impfungen pro Tag verdoppeln. Um zu mehr Normalität zurückkehren zu können sei auch eine Ausweitung von Schnelltests vorgesehen. Bis Anfang April sollen schrittweise Testkonzepte umgesetzt werden – im Bereich der Schulen, der Kinderbetreuung oder auch der Unternehmen. Allen asymptomatische Bürgerinnen und Bürger wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest ermöglicht. 

Inzidenz entscheidet über Öffnungsschritte

Die Inzidenz ist auch bei der Öffnungsstrategie entscheidend. Nach ersten Öffnungen im Bereich der Schulen und Friseure zum Monatsbeginn folgt ab dem 8. März ein zweiter Öffnungsschritt, der neben Buchhandlungen für Blumengeschäfte und Gartenmärkte gilt, die dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden. Mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung der Anzahl von Kunden darf wieder geöffnet werden. Pro Kunde sind hier zehn Quadratmeter Verkaufsfläche vorgesehen. Das gilt für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche, ein weiterer Kunde für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Mit strengen Hygienekonzepten und einer Kundenbegrenzung darf demnach bundesweit geöffnet werden. Die gesamte Öffnungsstrategie in fünf Schritten kann hier eingesehen werden. Die nächste Bund-Länder-Gipfel ist für den 22. März 2021 geplant.

„Große Erleichterung für Produktionsbetriebe und Fachhandel"

Beim Zentralverband Gartenbau (ZVG) zeigte man sich zufrieden mit der Entscheidung von Bund und Ländern. „Die Entwicklung ist eine große Erleichterung für Produktionsbetriebe und gärtnerischen Fachhandel gleichermaßen. Wir haben immer wieder unsere Argumente vorgebracht und auf die frühzeitig von der Branche entwickelten Sicherheits- und Hygienemaßnahmen hingewiesen. Zudem helfen unsere Produkte nachweislich, die Beschränkungen in anderen Bereichen auszugleichen. Diese emotionale Stütze ist nicht zu unterschätzen. Mit dem uns entgegengebrachten Vertrauen werden wir gewissenhaft umgehen", erklärte ZVG-Präsident Jürgen Mertz in einer Mitteilung des Verbandes.

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