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Bundesrat billigt Schulobstgesetz

Am 18. September hat der Bundesrat die Umsetzung des EU-Schulobstprogramms gebilligt. Die Länder verzichteten auf einen Einspruch gegen dieses Schulobstgesetz (SchulObG), obwohl sie sich mit der Forderung, der Bund solle die Kosten übernehmen, nicht durchsetzen konnten. Beim EU-Schulobstprogramm handelt es sich um ein europaweites Programm für die Abgabe von Obst und Gemüse an Schulkinder. Die EU-Mittel in Höhe von jährlich 90 Millionen EUR sind für den Ankauf von frischem Obst und Gemüse und dessen Verteilung an Schulen bestimmt. Davon stehen für Deutschland im Schuljahr 2009/2010 gut 20 Millionen Euro an EU-Mitteln für Schulobst zur Verfügung, so das Bundeslandwirtschaftsministerium. Allerdings müssten diese Mittel in der Regel zum gleichen Teil kofinanziert werden, wobei die Länder für die Durchführung und damit auch die Sicherstellung der Kofinanzierung zuständig sind. Dies sei in dem Schulobstgesetz geregelt.

Weitere Infos finden sich im Internet unter www.bmelv.de/schulobstprojekt.