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Calluna-Sortenschutz: Rechtsstreit nach zehn Jahren entschieden

Nach inzwischen zehn Jahren Prozessdauer ist am 2. Juni 2005 in letzter Instanz über die Klage des Heidezüchters Kurt Kramer (Edewecht) entschieden worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat die Schutzrechte, die ein Calluna-Produzent seit 1993 für sich beanspruchte, nun Kramer als dem Ursprungszüchter zugesprochen. Das Ergebnis des langjährigen Rechtsstreites lautet wie folgt: Der Beklagte muss die Sortenrechte an 'Barbara' und 'Verena' auf Kramer als den Ursprungszüchter übertragen. Mit der Rücknahme des Sortenschutzantrages für 'Heidi' und 'Schnee' wurde auf die Übertragungsklage für diese beiden Sorten verzichtet. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits einschließlich des Berufungsverfahrens zu tragen. Der Kläger kann vom Beklagten Schadensersatz verlangen, für erlittenen und noch zu erleidenden Schaden durch In-Verkehr-bringen der ihm nicht zustehenden Sorten 'Barbara' und 'Schnee'. Kramer kann daher auch auf Feststellung der Schadenersatzpflicht des Beklagten klagen.