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Corona: Lockdown erneut verlängert

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Am Mittwoch schalteten sich Bund und Länder erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Vorab wurde bereits von mehreren Seiten eine bundesweite Öffnungsperspektive gefordert, die nun allerdings in die Entscheidungsgewalt der einzelnen Länder gelegt wurde. In Niedersachsen dürfen Pflanzen und Blumen daher ab 13. Februar wieder verkauft werden.

Bund und Ländern haben eine Verlängerung der bestehenden Maßnahmen beschlossen. Foto: Jörn Heller/ Pixabay

Lockdown bis 7. März 2021 verlängert

Die Hoffnungen waren groß, dass beim erneuten Zusammentreffen von Bundesregierung mit den Ministerpräsident*innen eine Öffnungsperspektive für den Einzelhandel beschlossen wird. Allerdings wurde der eingeschlagene Kurs bis auf wenige Ausnahmen bis zum 7. März verlängert, dennoch gebe es laut Bundesregierung auch Perspektiven. Man könne „sehr zufrieden“ sein mit Blick auf die sinkenden Infektionszahlen, doch sei weiterhin Vorsicht angesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Zeitspanne bis März als „existentiell“ und warnte vor einer dritten Welle durch die Ausbreitung der Mutationen des Coronavirus‘. Deshalb müsse man den eingeschlagenen Weg konsequent weiter gehen. Demnach bleiben Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich bestehen und auch das Tragen von OP- und FFP2-Masken beim Einkaufen und im ÖPNV bleibt weiterhin Vorschrift.

Perspektiven bei sinkender Inzidenz

Eine klar geregelte Perspektive wurde einzig für Friseure geschaffen, die ab dem 1. März unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen dürfen. Beim übrigen Einzelhandel solle auf Grundlage regionaler Inzidenzwerte von den Ländern entschieden werden. War zuvor allerdings stets ein Wert unter 50 angestrebt, wurde die 7-Tages-Inzidenz im Beschluss auf maximal 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gesenkt, um die nächsten Öffnungsschritte durch die Länder zu ermöglichen. Dann soll der Einzelhandel öffnen können, allerdings auch mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm. „Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen, von Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe, damit unser Leben wieder mehr Normalität gewinnt“, heißt es im neuen Bund-Länder-Beschluss.

Produzenten und Fachhandel fordern Öffnungsperspektive

Bereits im Vorfeld des Corona-Gipfels haben die Grünen Verbände eine Öffnungsperspektive gefordert. Demnach sei ein abgestimmtes und verlässliches Vorgehen nötig, betonten ZVG, BHB, VDG, FDF, BGI, IVG und Landgard in einer gemeinsamen Erklärung. Demnach könne eine zeitnahe bundesweite Öffnung von Gärtnereien, Baumärkten, gärtnerischem Fachhandel und Floristikfachgeschäften dabei helfen, die Akzeptanz der Lockdown-Maßnahmen in der Bevölkerung zu erhalten und zu erhöhen. Man habe in der Vergangenheit zudem bewiesen, dass man verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen weiß. Handel und Produzenten seien demnach gleichermaßen auf eine deutschlandweite Öffnungsperspektive angewiesen und fordere diese spätestens zum 1. März 2021.

Niedersachsen erlaubt Pflanzenverkauf

Niedersachsen wird schon zum 13. Februar 2021 die bisherige Corona-Verordnung mit nur einigen wenigen Erleichterungen verlängern und laut Mitteilung des Landes die Öffnung von Verkaufsstellen für Pflanzen und Blumen wieder erlauben. Der nächste Schritt der Öffnungen solle allerdings, wie im Bund-Länder-Beschluss verankert, erst ab einer landesweiten 7-Tages-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern erfolgen. „Ich weiß, dass sich viele von den aktuellen Schließungen Betroffene schnellere Öffnungen gewünscht hätten. Besser sind aber verlässliche Perspektiven und Orientierungspunkte, wie sie etwa Niedersachsen in seinem Stufenplan vorsieht. Ich begrüße es deshalb, dass bis zur nächsten Besprechung von Bund und Ländern eine sichere und gerechte Perspektivstrategie erarbeitet werden soll. Wir brauchen transparente und nachvollziehbare Kriterien und eine Schrittigkeit für Lockerungen auch bei den Kontaktbeschränkungen, in der Kultur, im Sport, in der Gastronomie und im Hotelgewerbe", sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.

Auch in Bayern soll es am Valentinstag eine Ausnahmeregelung geben, wie Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner erklärt: „Vorbestellte Blumen können am Valentinstag abgeholt werden, die Abholzeit beträgt bis zu vier Stunden. So kann trotz aller Schwierigkeiten durch die Corona-Pandemie an diesem Tag ein bisschen Normalität einkehren. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es wichtig, dem Partner oder der Partnerin seine Wertschätzung zu zeigen und zu verwöhnen.“ Die Ausnahmeregel gelte ausschließlich für Verkaufsstellen, deren Kerngeschäft die Abgabe von Blumen sei. In Schleswig-Holstein hingegen sei eine Öffnung von Blumenläden und Gartencentern ab 1. März geplant.

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