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De-minimis kommt

Zum Krisengespräch trafen sich am 9. April eine Delegation des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) mit der Spitze des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMELV), die drohende Rückzahlung der Mineralölsteuer-Rückerstattung betreffend. "Wir konnten aus diesem Gespräch als positives Ergebnis die Information mitnehmen, dass die De-minimis-Regelung zur Abfederung der Belastungen unserer Betriebe angewendet werden kann", bilanzierte ZVG-Präsident Heinz Herker. Die Details werden noch mit dem Bundesfinanzministerium (BMF) und dem BMELV besprochen. Staatssekretär Gert Lindemann machte deutlich, dass die EU-Entscheidung die Unterstützungsmöglichkeiten des Staates für die von Rückzahlungen betroffenen Unternehmen drastisch einschränkt. Lindemann erwartet aber, dass der überwiegende Teil der Betriebe von Zahlungen freigestellt werden könnte.