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Den Haager Gericht gibt Danziger recht

In dem seit mehreren Jahren anhaltenden Rechtsstreit um die Gypsophila-Varietäten ‘Million Stars’ und ‘Bambino’ fällte der Gerichtshof in Den Haag (The Hague District Court) am 7. September ein Urteil zugunsten des israelischen Züchtungshauses Danziger „Dan“ Flower Farm. Es ist auch deshalb interessant, weil sich das holländische Gericht hauptsächlich auf Ergebnisse der DNA-Fingerprints stützte. In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 289390/KG ZA 07-731 klagte die Firma Danziger als Eigentümerin der Schleierkraut-Sorte ‘Million Stars’ gegen den Züchter der Sorte ‘Bambino’ – Biological Industries Plant Propagation (Kibbutz Beit Ha’emek, Israel) – sowie mehrere im Moshav Olesh ansässige Produzenten von ‘Bambino’, ebenso gegen die in Äthiopien ansässige Firma Tal Flowers PLC. Laut Stellungnahme der Firma Danziger entstand ‘Bambino’ als eine abgeleitete Sorte aus ‘Million Stars’. Mit Pflanzenmaterial der Sorte ‘Bambino’ würden die angeklagten Unternehmen damit die Sortenschutzrechte Danzigers verletzen. Dies hat das Den Haager Gericht nun bestätigt und mit Wirkung vom 11. Oktober 2007 einen Stopp der Vermarktung von ‘Bambino’ angeordnet. Ferner verurteilte es Biological Industries Beit Ha’emek zur Zahlung der Gerichtskosten in Höhe von über 65 000 Euro sowie zu hohen Kompensationszahlungen, falls gegen die Anordnung verstoßen wird.

Als Grundlage seines aktuellen Urteils diente dem Gericht eine von Danziger beauftragte Untersuchung des Forschungsinstituts Keygene. Dieses sollte mit einer DNA-Fingerprintmethode (AFLP-Methode) herausfinden, ob ‘Bambino’ genetisch identisch ist mit ‘Million Stars’. Das Institut ermittelte einen Ähnlichkeits-Koeffizienten (Jaccard similarity) von 0,91. Hierzu interpretierten die Parteien unterschiedlich, ob diese 0,91 für die Anerkennung einer Sortenableitung ausreichen (Anmerkung: vollständige Gleichartigkeit liegt bei Jaccard similarity von 1,0 vor).

Überzeugend für das Gericht in den Haag war außerdem eine von Keygene ermittelte, 96,5-prozentige Übereinstimmung (Homologie) in der Genetik der beiden Sorten. Nur bei acht von 229 genetischen Markern wurden Unterschiede festgestellt.

Die Übereinstimmung – so heißt es in der vorliegenden Urteilsbegründung – sei damit deutlich größer als die anerkannten Sorten-Schwellenwerte bei Getreide und bei Baumwolle.