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Eckpunkteregelung soll gelockert werden

Aufgrund der verbesserten Arbeitsmarktlage soll die Eckpunkteregelung, die die Beschäftigung ausländischer Saisonkräfte beschränkt, gelockert werden. Laut Pressemeldungen wird die zunächst bis Ende 2007 befristete Eckpunkteregelung zwar um zwei Jahre verlängert. Doch sollen in Regionen, wo die Arbeitslosigkeit um mindestens 20 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt liegt, 90 Prozent der Zulassungen aus dem Jahr 2005 ohne Arbeitsmarktprüfung genehmigt werden. Nach der Eckpunkteregelung für die Jahre 2006 und 2007 lag diese Quote bei 80 Prozent. Weitere Zulassungen mittel- und osteuropäischer Saisonbeschäftigter wurden nur bewilligt, sofern für die betreffenden Tätigkeiten keine inländischen Arbeitsuchenden vermittelt werden konnten. Die Beschränkung des Einsatzes ausländischer Saisonarbeitnehmer hat vielerorts zu Problemen bei der Ernte von Obst und Gemüse geführt. In manchen Betrieben und Regionen gab es Ertragsausfälle und damit Verluste für die Betriebe, weil nicht ausreichend Personal für die Ernte zur Verfügung stand. Neben den einschränkenden Bestimmungen der Eckpunkteregelung gibt es weitere Gründe, warum die deutschen Produzenten in diesem und dem vergangenen Jahr beispielsweise bei Spargel und Erdbeeren zunehmend Probleme hatten, die Ernte einzubringen. Viele bisherige Saisonbeschäftigte aus Polen haben nämlich ihre Verträge storniert und sich für eine Beschäftigung dort entschieden, wo ihnen ein höherer Lohn als in Deutschland winkt, beispielsweise England. Außerdem haben sich in Polen selbst die Beschäftigungs- und Verdienstmöglichkeiten verbessert.