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Eriken färben: Deutsches Patent zurückgezogen

Im Mai 2004 fiel das europäische Patent zum Erikenfärben. Im Mai 2005 hat der Patentinhaber Ren∑ Badda auf das deutsche Streitpatent DE 197 43 454 laut Patent- und Gebrauchsmusterregister wie auch auf alle daraus für die Vergangenheit abgeleiteten Ansprüche gegenüber den Nichtigkeitsklägern verzichtet. Darauf wies der Zentralverband Gartenbau (ZVG) in seinem Pressedienst hin. Dies hätten Baddas Anwälte dem Azerca-Mitglied Manfred Hartmann (Düllstadt) mitgeteilt, der mit Unterstützung der Sondergruppe Azerca und dem ZVG sowie dem französischen Gartenbaubetrieb Les Cultures Florales d'çlsace Richter (F-Walbourg) die Nichtigkeitsklage führte. Die Rückgabe des Patentes sei nun auch vom Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt worden. Laut ZVG seien nun die Produzenten in Deutschland davon befreit, Lizenzen für ein Verfahren bezahlen zu müssen, das keinen Neuheitswert habe.