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Förderung beschlossen: Energieeffizienz-Programm ist im Bundeshaushalt 2009 eingeplant

Anfang Juli hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2009 beschlossen. Für den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) sind Ausgaben in Höhe von insgesamt 5,29 Milliarden Euro vorgesehen. Darin enthalten ist ein schon im Vorjahr von Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer angekündigtes Programm zur Förderung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau. Damit sollen Investitionen in landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Betrieben gefördert werden. Gerade der Unterglasanbau gehöre zu den energieintensiven Bereichen innerhalb der Landwirtschaft, weshalb Mittel hier besonders wirksam eingesetzt werden könnten. Für dieses Programm sind sieben Millionen Euro vorgesehen. Sie stammen aus Mitteln des Klimaschutzes. Der Bundeshaushalt muss aber noch vom Bundestag verabschiedet werden. Heinz Herker, Präsident des Zentralverbandes Gartenbau, zeigte sich erfreut über die Verabschiedung dieses Programms. "Wir erwarten", so Herker, "dass dieses Programm im zugesagten Rahmen den Unterglasbetrieben Unterstützung geben wird. Denn diese ist notwendig bei der schwierigen Anpassung an die Kostenentwicklung im Bereich Energie und der Ausrichtung auf politische Forderungen hinsichtlich des CO2-Ausstoßes."

Allerdings stehen die Details dieses Programms noch nicht fest. Bislang ist nur ein Haushaltsjahr verabschiedet. Die tatsächliche Laufzeit ist noch unklar. Wie Dr. Hermann Stürmer, Referatsleiter für Gartenbau und Sonderkulturen im BMELV, gegenüber der TASPO mitteilte, bestehe aus seinem Haus der Wunsch nach einem Bundesprogramm mit längerer Laufzeit. Der Gartenbau brauche eine Perspektive. Von dem jetzt verabschiedeten Programm könnten nur diejenigen Betriebe profitieren, die jetzt schon vor Investitionen stehen. Es müsse darum gehen, ein Bundesprogramm zur Energieeffizienz in den mittelfristigen Finanzplan einzustellen, das Betrieben in den nächsten drei bis vier Jahren Investitionen ermögliche - bis hin zum Gewächshausneubau. Genaueres zum Programm zur Förderung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau sei erst nach der Sommerpause im Herbst zu erwarten.