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Folgen aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz: Entschädigung bei verletzten Gefühlen

Neben dem Anspruch auf Schadenersatz (nach § 15 Abs. 1 AGG) wegen schuldhaft verursachter Diskriminierung gewährt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) dem betroffenen Beschäftigten einen verschuldungsunabhängigen Entschädigungsanspruch (nach § 15 Abs. 2 AGG) gegen den Arbeitgeber. Damit befasst sich dieser Teil unserer Serie zu den Folgen aus dem neuen Gesetz. Der verschuldungsunabhängige Entschädigungsanspruch ist eine Sanktion zu Lasten des Arbeitgebers, bei der es ausschließlich um so genannte immaterielle Schäden (= nicht Vermögensschäden) geht, die durch eine Geldzahlung auszugleichen sind.

Nach der Vorstellung des Gesetzgebers liegt ein immaterieller Schaden immer bei einer ungerechtfertigten Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität vor. Ist ein solcher Verstoß gegen die Schutzvorschriften des AGG dem Arbeitgeber zuzurechen, kann der/die benachteiligte Beschäftigte von ihm wegen eines Schadens, der nicht ein Vermögensschaden ist, eine so genannte Entschädigung in Geld verlangen. Diese Sequenz unserer Serie zu den Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes lesen Sie in der TASPO 39/06.