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Für Heizkohle könnte neue Steuer drohen

Der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will den Entwurf für ein Energiesteuer-Neuregelungsgesetz ins Kabinett einbringen. Dies bestätigte gegenüber der TASPO die Pressestelle des Ministeriums. Derzeit befinde sich der Entwurf in der Ressortabstimmung.

Während sich das Ministerium über Inhalte noch bedeckt hält, berichtete bereits der Nachrichtendienst dpa, dass Heizkohle künftig nach Heizwert besteuert werden soll, Erdgas für die Stromerzeugung steuerbefreit und das deutsche Mineralölsteuergesetz durch das geplante Gesetz ersetzt werden soll. Bei all diesen Punkten stünde aufgrund der laufenden Ressortabstimmung noch nicht fest, ob sie im folgenden Entwurf enthalten sind, dementierte jedoch die Pressestelle des Ministeriums. Weiteres bleibt also abzuwarten.