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Gartenbau unterliegt Carbon-Leakage-Risiko

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Eine vom Zentralverband Gartenbau (ZVG) in Auftrag gegebene Berechnung habe ergeben, dass der Gartenbausektor dem sogenannten Carbon-Leakage-Risiko unterliege. Demnach fordert der ZVG auch ausreichende Entlastungsmaßnahmen, da die Branche bislang in diesen nicht erfasst wurde.

Der ZVG hat beim ZBG eine Berechnung für den Gartenbausektor in Auftag gegeben. Foto: Foto: Gerd Altmann / Pixabay

Eckpunkte zur Ausgestaltung einer Kompensationsregelung

Ende September wurden von der Bundesregierung die Eckpunkte zur Ausgestaltung einer Kompensationsregelung nach § 11 Absatz 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bekanntgegeben. Darin geregelt seien die deutschen Entlastungsregelungen, die sich zunächst auf die bereits im EU-Emissionshandel erfassten kompensationsberechtigten Sektoren konzentrieren. Der Gartenbau zählt trotz seiner intensiven Handelsaktivitäten auf EU-Ebene allerdings nicht dazu. Um auf der CL-Liste ergänzt zu werden, sei es notwendig EU-Kriterien zu Emissions- und Handelsintensität anzuwenden, jedoch liegen diese erforderten Daten für den Gartenbau von offizieller Seite her nicht vor. Hier äußerte der ZVG bereits kurz nach Bekanntmachung des Beschlusses Unverständnis (TASPO Online berichtete).

Berechnung des Zentrums für Betriebswirtschaft im Gartenbau

Im Zuge der Bekanntmachung dieser Kompensationsregelung hat der ZVG beim Zentrum für Betriebswirtschaft im Gartenbau (ZBG) eine Berechnung in Auftrag gegeben, die aufzeigt, dass der Gartenbau als Sektor dem sogenannten Carbon-Leakage-Risiko sehr wohl unterliegen wird, wenn der europäische Binnenmarkthandel berücksichtigt wird. Für Unverständnis sorgt daher weiterhin die Tatsache, dass die Branche bei den vorgesehenen Entlastungsmaßnahmen zum BEHG weiterhin nicht erfasst werde. Eine Forderung nach entsprechenden Entlastungen im nationalen Emissionshanden wird deshalb seitens des Verbands lauter. Der ZVG hat daher angekündigt, sich erneut an das Bundesumwelt- und das Bundeslandwirtschaftsministerium sowie an Fachpolitiker des Deutschen Bundestages zu wenden, um Entlastungen für den Gartenbau zu fordern.

„Praxistaugliche und unbürokratische Regelung nötig“

„Der Gartenbau braucht dringend eine praxistaugliche und unbürokratische Regelung, die den kleinen und mittleren Unternehmen im nationalen Emissionshandel Entlastungen gewährleistet und so die Dekarbonisierung fördert. Es müssen Kriterien aufgenommen werden, die die spezifischen Bedingungen des Gartenbaus und die Wettbewerbsintensität im EU-Binnenmarkthandel abbilden“, fordert ZVG-Generalsekretär Bertram Fleischer. Sollte der Gartenbau als Sektor weiterhin nicht gelistet werden, müsse für die betroffenen Unternehmen eine individuelle, einfach umsetzbare Entlastungsregelung geschaffen werden. Als Beispiel nennt der ZVG hier Rückerstattungen der CO2-Kosten beim Nachweis von Investitionen in erneuerbare Energien. Ebenso wird abermals auf den Erfolg des Bundesprogramms Energieeffizienz verwiesen.

Die komplette Berechnung des ZBG kann in dem Papier „Berechnung des Carbon-Leakage-Indikators für den Gartenbau“ unter diesem Link heruntergeladen werden.

► Mehr zum Thema CO2-Bepreisung lesen Sie in der TASPO 47/2020, die am 20. November erscheint.

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