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Grenzen sollen für Saisonarbeitskräfte offen bleiben

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Saisonarbeitskräfte sollen trotz des aktuellen Beförderungsverbots für Personen aus Virusvarianten-Gebieten weiterhin nach Deutschland einreisen können, wie Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner jetzt gegenüber den Verbänden der Agrarwirtschaft signalisiert hat.

In Landwirtschaft und Gartenbau werden Saisonarbeitskräfte unter anderem als Erntehelfer beschäftigt. Foto: Tim Mossholder/Unsplash

Saisonarbeitskräfte von Einreisebeschränkungen ausgenommen

Wie Klöckner in einem der TASPO-Redaktion vorliegenden Schreiben gegenüber den Agrarverbänden erklärt, sei Bundesinnenminister Horst Seehofer ihrem Vorschlag gefolgt, Saisonarbeitskräfte von dem laut der Corona-Schutzverordnung derzeit geltenden Beförderungsverbot und den Einreisebeschränkungen für Personen aus Virusvarianten-Gebieten auszunehmen. In den betreffenden Regionen, die auf der Website des Robert Koch-Instituts veröffentlicht und laufend den aktuellen Entwicklungen angepasst werden, besteht durch ein verbreitetes Auftreten bestimmter Mutationen des Coronavirus ein besonders hohes Infektions- sowie Eintragsrisiko nach Deutschland.

Negativer Coronatest Voraussetzung für Einreise

Zu den aktuell gelisteten Virusvarianten-Gebieten zählen unter anderem die Slowakei, Tschechien und Tirol und damit erstmals auch direkte Nachbarstaaten der Bundesrepublik, so Klöckner. „Vorübergehende Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen waren und sind erforderlich, um den Eintrag der Virusmutation nach Deutschland einzudämmen. Gleichzeitig muss angesichts der unmittelbar bevorstehenden Vegetationsperiode die Einreise von Saisonarbeitskräften möglich sein“, betont die Bundeslandwirtschaftsministerin gegenüber den Agrarverbänden. Grundvoraussetzung dafür bleibe jedoch, dass Saisonkräfte aus dem Ausland die üblichen Einreisebestimmungen erfüllen und einen negativen Coronatest vorlegen, wie Klöckner in dem Schreiben erklärt.

Schnelltests wichtiger Baustein zum Schutz der Beschäftigten

Ein wichtiger Baustein zum Schutz der Beschäftigten seien darüber hinaus Schnelltests, so die Bundeslandwirtschaftsministerin weiter. „Hier konnte ich erreichen, dass die Bundesregierung der Ernährungsbranche, das heißt die Betriebe und Einrichtungen der Landwirtschaft und der Lebensmittelbranche, nun den Bezug und die Nutzung von Antigen-Schnelltests zum Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 ermöglicht“, heißt es in dem Schreiben. Als Teil eines umfassenden betrieblichen Hygienekonzepts würden die Antigen-Schnelltests dazu beitragen, die Funktionsfähigkeit der Ernährungsbranche zu erhalten und die Verbreitung des Virus einzudämmen.

Klöckner zufolge ist es den Betrieben aufgrund der Dritten Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung seit Anfang Februar möglich, selbst Antigen-Schnelltests zu beziehen und durch entsprechend geschultes Personal anwenden zu lassen. Dadurch könnten die Betriebe regelmäßige Testungen anbieten und den Schutz ihrer Beschäftigten vor einer Infektion erweitern.

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