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Internet-Computer: Kassensysteme von GEZ-Gebühren nicht betroffen

Nach Informationen der GEZ und des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE) sind die Kassensysteme des Einzelhandels nicht als neuartige Rundfunkempfangsgeräte einzustufen, nur weil sie das Internet zur Datenübertragung nutzen. Darauf hat der Zentralverband Gartenbau (ZVG) in seiner Pressenotiz hingewiesen. Damit entstehen auch für größere Einzelhandelsgärtnereien und Gartencenter mit Filialsystemen keine zusätzlichen Kosten, so Jürgen Herrmannsdörfer, Vorsitzender Bundesverband Einzelhandelsgärtner (BVE).

Mit der Änderung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages zum 31. Dezember 2006 werden internetfähige PCs ab 1. Januar 2007 als Rundfunkempfangsgeräte eingestuft und damit gebührenpflichtig. Auf PCs ohne TV-Empfangskarte soll dabei die Radiogebühr von 5,52 Euro monatlich zu zahlen sein und auch nur für einen PC pro Betriebsstätte.

Wenn in der jeweiligen Betriebsstätte bereits Rundfunkgeräte (im Büro oder Auto) angemeldet sind, wird keine zusätzliche Gebühr fällig, so dass laut ZVG wahrscheinlich für viele Betriebe keine Zusatzkosten anfallen. Auf der anderen Seite müssen Betriebe mit mehreren Filialen (Betriebsstätten) für jede Betriebsstätte entweder für ein Rundfunkgerät oder einen PC eine Rundfunkgebühr entrichten.