Kärcher: erfolgreiche Klage gegen Farbverwendung

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Die Objekte des Rechtsstreits, links der Hochdruckreiniger von Kärcher, rechts das Gerät von Varo. Foto: Kärcher

Der Gelbton der Hochdruckreiniger und anderer Geräte aus dem Hause Kärcher ist weltweit bekannt. Dennoch benutzte ein belgisches Unternehmen für einen seiner Hochdruckreiniger einen ähnlichen Farbton. Dagegen ging Kärcher gerichtlich vor und bekam Recht.

Kärcher erneut vor Gericht erfolgreich

Die Farbmarke „Zinkgelb“ hat sich die Firma Kärcher bereits vor einiger Zeit schützen lassen und sich in der Vergangenheit auch schon gerichtlich gegen Zuwiderhandlungen von Konkurrenzunternehmen gewehrt. Das belgische Unternehmen Vic. Van Rompuy nv, kurz Varo, hat dennoch einen Hochdruckreiniger in ähnlicher Farbgebung zu den bekannten Kärcher-Geräten auf den Markt gebracht. Dagegen wehrte sich das Winnender Unternehmen Kärcher nun und legte Klage beim zuständigen Gericht in Den Haag ein. Dort wurde diese Ähnlichkeit gerichtlich bestätigt und entschieden, dass Varo die Farbe Gelb für seine Hochdruckreiniger nicht mehr verwenden dürfe. Des Weiteren müssen entsprechende Geräte aus dem Handel zurückgezogen werden und Schadensersatz an Kärcher gezahlt werden. Allerdings sei das Urteil noch nicht rechtskräftig, heißt es in einer Mitteilung von Kärcher.

Deutsches Gericht entscheidet 2019 bereits genauso

In derselben Sache hatte das Landgericht Köln in Deutschland bereits vor zwei Jahren ebenso entschieden. Auch hier wurde Varo die Verwendung der Farbe Gelb für seine Hochdruckreiniger untersagt. In einer Unterlassungserklärung hatte Varo 2019 ein Schuldanerkenntnis abgegeben und musste entsprechende Geräte vom Markt nehmen und Entschädigungen leisten. Das Gericht hatte in seiner Entscheidung unter anderem ausgeführt, dass die Farbe Gelb charakteristisch für Kärcher-Hochdruckreiniger sei und laut Untersuchungen von einem Großteil der Bevölkerung dem Unternehmen zugeordnet würde. Eine Widerklage von Varo, die von Kärcher eingetragene Farbmarke „Zinkgelb“ beim Deutschen Patent- und Markenamt zu löschen, wurde zudem abgewiesen.

Kärcher will gegen Zuwiderhandlungen weiter vorgehen

Mit diesem erneuten Erfolg konnte Kärcher laut eigener Aussage unter Beweis stellen, dass sich die Farbmarke bereits seit längerem etabliert hat und auch Verbraucher in den Benelux-Ländern den besagten Gelb-Ton in der Mehrheit mit Kärcher-Geräten verbinden. „Für den hervorragenden Ruf von Kärcher und seinen Produkten arbeitet das gesamte Unternehmen hart. Deshalb werden wir gegen jeden vorgehen, der sich unberechtigt in unserem Erfolg zu sonnen versucht“, gibt sich Christian May, Vorstand Vertrieb, Marketing & Service bei Kärcher kämpferisch.  

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