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Künftiges Gleichbehandlungsrecht betrifft auch Betriebe

Was bisher lebhaft unter dem Begriff Antidiskriminierungsrecht diskutiert wurde, wird uns zukünftig nach den Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) beschäftigen. Die Regierungskoalition hat sich nunmehr auf die Umsetzung des Entwurfs zum AGG geeinigt. Der Bundesrat befasste sich am 16. Juni 2006 mit dem Gesetz und fordert Korrekturen. Die Länderkammer wird den Vermittlungsausschuss nicht anrufen. Am 7. Juli 2006 wird voraussichtlich der Bundestag das Gesetz verabschieden. Die Bestimmungen werden dann zum 1. August 2006 in Kraft treten. Die Auswirkungen werden alle treffen. Nicht nur die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Arbeits-, sondern sämtliche Bürgerinnen und Bürger im zivilen Vertragsrecht. Die neuen Regelungen haben es in sich. Weitere erhebliche Belastungen der Betriebe sind zu erwarten. Mehr dazu lesen Sie in der aktuellen TASPO.