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Rekordhaushalt für weniger Torf und mehr Insektenschutz

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Mehr Finanzmittel für Insektenschutz, für weniger Torfverwendung, den Humusaufbau und die Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau enthält der vom Bundestag verabschiedete Haushalt 2020 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Mit einem Volumen von fast 6,7 Milliarden Euro (rund 400 Millionen Euro mehr als im Vorjahr) ist es ein Rekordhaushalt.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bei ihrer Rede im Deutschen Bundestag anlässlich der Verabschiedung des neuen Agrarhaushalts. Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Klöckner: „Zäsur im Übergang von traditionell zu modern“

Laut Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner machen die Finanzmittel auch notwendige Maßnahmen zur Weiterentwicklung sowie wichtige Weichenstellungen möglich, „denn wir erleben eine Zäsur. Im Übergang von traditionell zu modern, eine Zäsur bei den Erwartungen der Verbraucher bei Umwelt-, Klima- und Tierschutz.“ Über den Haushalt hinaus stünden aus dem Klimapaket der Bundesregierung bis 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von über einer Milliarde Euro zur Verfügung, so Klöckner – über eine halbe Milliarde Euro werde in den Walderhalt und -umbau investiert.

Positionen im neuen Agrarhaushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums

Unter anderem gibt es laut BMEL im neuen Agraretat folgende Positionen:

  • Die Landwirtschaft wird bei der Umsetzung der neuen Anforderungen in Düngungsfragen bis 2022 aktiv mit 70 Millionen Euro unterstützt.
  • Im Klimaschutzprogramm 2030 ist zudem eine finanzielle Unterstützung für landwirtschaftliche Klimamaßnahmen wie etwa die energetische Nutzung von Wirtschaftsdüngern oder die Senkung der Stickstoffüberschüsse von 195 Millionen Euro bis zum Jahr 2023 vorgesehen.
  • Die Mittel für die Ackerbaustrategie werden um jährlich 7,5 Millionen Euro aufgestockt. Damit sollen Landwirte bei der Verbesserung des Nährstoffmanagements unterstützt, Änderungen im Düngerecht flankiert und abgefedert werden.
  • Im Sonderrahmenplan Insektenschutz in der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) sind jährlich 50 Millionen Euro (83 Millionen mit Co-Finanzierung der Länder) veranschlagt.
  • Für das zentrale Thema Klimaschutz stehen insgesamt 1,26 Milliarden Euro bereit. 318 Millionen Euro für Walderhalt, 160 Millionen Euro für Waldumbau. Die Arbeit des Waldklimafonds läuft weiter: 100 Millionen Euro von 2020 bis 2023 für Erforschung und Erprobung neuer Maßnahmen.

Investitionsvorhaben des BMEL

Das Bundesagrarministerium investiere in den Schutz der Moorböden, in weniger Torfverwendung (168 Millionen Euro in 2021 bis 2023) und in Humusaufbau, in mehr Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau. Das gleichnamige Bundesprogramm ist für 2020 mit 44,6 Millionen Euro ausgestattet. Ab 2020 ist es dem Energie- und Klimafonds (EKF) zugeordnet.

Die Maßnahmen zur Digitalisierung werden von 15 Millionen Euro in 2019 auf über 22 Millionen Euro allein für 2020 ausgeweitet. Die digitalen Experimentierfelder auf landwirtschaftlichen Betrieben werden mit 50 Millionen Euro gefördert.

 

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