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Saison-AK: Kontingent für Rumänen und Bulgaren

Die bisherige Eckpunkteregelung für die Zulassung der ausländischen Saisonarbeitskräfte endet am 31. Dezember 2010. Danach kommt für Saisonkräfte in Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenbau die vorgezogene Arbeitnehmerfreizügigkeit für die zum 1. Mai 2004 zur EU beigetretenen Staaten wie Polen, Tschechien und Ungarn. Doch inwieweit und zu welchen Bedingungen sind Saisonkräfte aus Rumänien und Bulgarien verfügbar, die zunächst einbezogen waren, inzwischen aber wieder von der vorzeitigen Freizügigkeit ausgenommen sind? Für sie wird es 2011 ein Kontingent geben, bestätigte die Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber der TASPO. Nach einer Weisung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung können laut BA demnach im Jahr 2011 bis zu 150.000 Saisonarbeitnehmer aus Bulgarien, Rumänien und Kroatien ohne individuelle Prüfung der Vermittlungsmöglichkeiten inländischer Arbeitnehmer zugelassen werden. Diese Weisung soll am 20. Dezember 2010 kommuniziert und die Durchführungsanweisungen und das Merkblatt zum Saisonverfahren zeitnah angepasst werden. Für die Gartenbau-/Landwirtschaftsbetriebe gebe es bei der Beschäftigung von Rumänen, Bulgaren und Kroaten durch die Übergangslösung keine Änderungen zu dem bisherigen Saisonverfahren. Doch ab wann gilt dann die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänien, und Bulgarien? Spätestens ab 1. Januar 2014, erläuterte die BA, falls die Bundesregierung alle drei möglichen Phasen der insgesamt siebenjährigen Übergangsregelung anwenden sollte. Die zweite Phase der für Rumänien und Bulgarien geltenden Übergangsregelung endet am 31. Dezember 2011. Inwieweit die Bundesregierung auch die dritte und letzte Phase der Übergangsregelung in Anspruch nehmen wird, sei noch nicht bekannt.