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Saisonarbeitskräfte: Eckpunkteregelung bleibt bestehen

Nach einem Jahr sollte Bilanz gezogen werden zu der auch im Gartenbau kritisierten Eckpunkteregelung für die Zulassung mittel- und osteuropäischer Saisonarbeitskräfte für die Jahre 2006 und 2007. Im November, am Ende der Saison, tagte nun die Monitoringgruppe zum Thema. Ergebnis: Die Eckpunkteregelung bleibt als Rahmen unverändert, die zuweilen unterschiedlich agierenden Arbeitsagenturen vor Ort sollen einheitlicher vorgehen und innerhalb der Möglichkeiten der Härtefallregelung, wenn sich die Inländerquote von zehn Prozent nicht erreichen lässt, flexibler vor Ort reagieren.

Ausgewertet wurden nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums die Ergebnisse einer Umfrage der Bundesagentur für Arbeit bei den Arbeitgebern und den Saisonkräften zu ihren Erfahrungen mit der geltenden Eckpunkteregelung. Die über den Deutschen Bauernverband (DBV) und andere berufsständische Organisationen durchgeführte Umfrage zur Vermittlung inländischer Arbeitskräfte, an der sich auch der Gartenbau beteiligte, kam ebenfalls zur Sprache.

Nach den Ergebnissen der Monitoringgruppe soll laut DBV im kommenden Jahr neben den erwähnten Maßnahmen die passgenaue Vermittlung inländischer Saisonkräfte verbessert werden und ebenso die Nachvermittlung, wenn das Arbeitsverhältnis nicht angetreten oder vorzeitig beendet würde. Geprüft werden soll ferner, ob bei den Sanktionen nicht pflichtgemäßen Verhaltens der Arbeitnehmer Änderungen erforderlich sind. Zwischen Unternehmen und öffentlicher Arbeitsvermittlung soll frühzeitig Kontakt entstehen und verbesserte Kooperationsmöglichkeiten geprüft werden. Gute Erfahrungen aus der Praxis sollen durch die Bundesagentur für Arbeit und Verbände stärker bekannt gemacht werden.